Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 11.07.2007

Nach dem Schmitt-Austritt: Große Hektik in der Sachsen-SPD

DRESDEN - Der Schock über den Schmitt-Schritt sitzt tief in Sachsens SPD. Die Partei will nun wieder Oberwasser gewinnen - mit deftigen Beschlüssen am Sonnabend im Vogtland.

„Die Enttäuschung in der Partei ist groß. Aber Nachahmer gibt es keine", sagt der designierte SPD-Generalsekretär Dirk Panter. „Der Ein-
Tages-Ruhm des Leo Stefan Schmitt ist vorbei." Am Sonntag hatte Fraktionsgeschäftsführer Schmitt nach 35 Jahren Mitgliedschaft sein SPD-Parteibuch hingeworfen. Morgen will er der Linkspartei beitreten (Morgenpost berichtete).

Panter will deshalb den Landesparteitag am Sonnabend in Markneukirchen nutzen, um das soziale Profil der SPD zu schärfen. Eine klare Richtungsänderung zu mehr sozialer Demokratie sei angesagt. Auch die Akten-Affäre soll dort eine große Rolle spielen. Zahlreiche Sozialdemokraten sind empört über die Zugeständnisse von Parteichef Thomas Jurk an die CDU.

So verlangte die Leipziger SPD gestern „klare Worte": Die CDU dürfe den Untersuchungsausschuss nicht länger blockieren. Die Genossen sollen sogar einen Parteitagsbeschluss für einen Untersuchungsausschuss planen, um weitere Rückzieher auszuschließen. Etwas Entwarnung gab unterdessen Sachsens neuer Linksfraktions-Chef Andre Hahn: „Wir werden keine SPD-Mitglieder aktiv abwerben." sml