Karl Nolle, MdL
spiegel-online, 09.08.2007
WALDSCHLÖSSCHENBRÜCKE: Fledermaus rettet Dresdner Weltkulturerbe
Buchstäblich in letzter Minute hat das Dresdner Verwaltungsgericht den Baubeginn der Waldschlösschenbrücke gestoppt. Grund ist der Schutz einer Fledermausart, der Kleinen Hufeisennase.
Dresden - Das Tauziehen um den Bau der Waldschlösschenbrücke durch das Unesco-geschützte Dresdner Elbtal nimmt kein Ende. Vorläufiger Stand: Die Brücke wird vorerst nicht gebaut - obwohl eigentlich am kommenden Montag die Arbeiten beginnen sollten. Ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Dresden bestätigte dies auf Anfrage. Das Gericht begründete das Urteil mit dem lückenhaften Wissensstand über die "Kleine Hufeisennase", einer geschützten Fledermausart. Auch für vorgesehene Schutzmaßnahmen wie etwa eine insektenfreundliche Beleuchtung sei nicht ausreichend belegt worden, dass diese nachhaltig greifen würden.
Das Gericht gab damit einem Eilantrag der Naturschutzverbände Grüne Liga, NABU und BUND Sachsen statt und ordnete die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss an, teilte der Rechtsanwalt Peter Kremer mit, der die Kläger vertritt. Nach Ansicht Kremers ist es sehr wahrscheinlich, dass das Regierungspräsidium in die zweite Instanz vor das Oberverwaltungsgericht gehen wird. Bis dahin gilt allerdings der Spruch der Verwaltungsgerichts, wonach zunächst nicht gebaut werden darf. Ein Verfahren durch mehrere Instanzen könnte noch zwei bis drei Jahre dauern, hieß es.
Achim Weber, Koordinator der Aktionen gegen die Brücke bei der Grünen Liga Sachsen, zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss der Dresdner Richter. "Beim Planfeststellungsverfahren war die Arbeit des Regierungspräsidiums Dresden nicht ausreichend und das hat uns das Gericht jetzt bestätigt", sagte er der Nachrichtenagentur AP. Er und seine Mitstreiter hätten dagegen solide fachliche Fakten zusammengetragen, die gegen den Bau der Brücke sprächen. "Es konnte also bald gar nicht anders kommen", meinte er selbstbewusst. Ziel sei und bleibe es, den Bau der Waldschlößchenbrücke nun auch endgültig zu verhindern.
FLEDERMAUS
Die Kleine Hufeisennase (lat. Rhinolophus hipposideros) ist in Deutschland vom Aussterben bedroht. In Sachsen gibt es nach Angaben des sächsischen Landesamtes für Umwelt und Geologie noch etwa 650 Tiere. Mit einer Größe von vier Zentimetern, einer Flügelspannweite von 25 Zentimetern und einem Gewicht von vier bis neun Gramm gehört sie zu den kleinsten Fledermausarten in Europa.
Ihren Namen bekam sie wegen eines Hautaufsatzes an der Nase in Form eines Hufeisens. Die Richter der 3. Kammer verwiesen in der Begründung für ihren Beschluss auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom Januar, wonach bei Planfeststellungsverfahren strengere Maßstäbe an naturschutzrechtliche Prüfungen angelegt werden müssen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte in einer Entscheidung zur Westumfahrung Halle ausgeführt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie nicht erst dann erforderlich ist, wenn Projekte das europäische Schutzsystem mit Gewissheit erheblich beeinträchtigen. Es genügten bereits Zweifel, ob nicht erhebliche Auswirkungen eintreten könnten.
Zuletzt hatte die Landeshauptstadt das Ringen um einen Kompromiss in Gestalt einer filigraneren Konstruktion aufgegeben und den Baubeginn der ursprünglich geplanten Brücke verordnet. Die Aberkennung des Titels Weltkulturerbe durch das Unesco-Welterbe-Komitee galt für diesen Fall als sicher.
Das Gremium hatte Deutschland Ende Juni eine letzte Frist bis zum 1. Oktober gesetzt, Alternativen zu der geplanten Waldschlösschenbrücke zu erarbeiten. Die Unesco sieht mit deren Errichtung an der sensibelsten Stelle die rund 20 Kilometer lange Flusslandschaft als "Erbe der Menschheit" bedroht. Deswegen wurde das Dresdner Elbtal 2006 auf die Rote Liste gesetzt. Es hatte den Titel erst 2004 erhalten.
Die 635 Meter lange Brücke, für deren Bau es bei einer Bürgerbefragung eine Mehrheit gab, sollte eigentlich im Jahr 2010 für den Verkehr freigegeben werden. Die Stahlverbundbrücke wird die Elbe in einem Sichelbogen mit angehängter Fahrbahn überqueren. Zu der Brücke gehört auch ein 400 Meter langer Tunnel. Die Kosten belaufen sich auf nach Angaben der Stadt auf rund 125 Millionen Euro. Die Bundesregierung hatte gedroht, von Sachsen Fördergelder zurückzufordern, wenn am Bau der Brücke festgehalten werde. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatte aber zuletzt entschieden, dass Dresden verpflichtet ist, die für den Brückenbau notwendigen Aufträge zu vergeben.
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sieht in dem Dresdner Gerichtsentscheid die Möglichkeit, doch noch Einvernehmlichkeit herzustellen. "Die gerichtliche Entscheidung eröffnet eine neue Chance zum Finden einer Kompromisslösung zum Erhalt des Weltkulturerbestatus für Dresden", sagte Tiefensee der "Sächsischen Zeitung". "Bis zum 1. Oktober sollte eine vernünftige und gangbare Alternative vorgelegt und ein Konsens gefunden werden", sagte Tiefensee.
Ähnlich äußerte sich auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse im gleichen Blatt. Der SPD-Politiker sprach von einer "nochmaligen Chance", einen Kompromiss zu finden. "Ich bitte geradezu flehentlich den sächsischen Ministerpräsidenten Milbradt, sich nun endlich an einer solchen Kompromisssuche zu beteiligen", sagte Thierse. "In Respekt vor dem Bürgerentscheid sollte eine Verkehrslösung gefunden werden, die dem Charakter der wunderbaren Schönheit des oberen Elbtals und damit dem Weltkulturerbetitel gerecht wird und zugleich die Verkehrsbedürfnisse der Stadt Dresden angemessen berücksichtigt", sagte Thierse.
hoc/dpa/AP