Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 14.08.2007

Fleischmann Favorit für Generalstaatsanwalt

Im Tauziehen um den Wechsel an der Spitze der Strafverfolgungsbehörden in Sachsen ist eine Vorentscheidung gefallen. Nachfolger von Generalstaatsanwalt Jörg Schwalm soll der amtierende Staatssekretär im Innenministerium, Klaus Fleischmann, werden, verlautete gestern aus Regierungskreisen in Dresden. Gleich mehrere Instanzen hätten sich für den Spitzenbeamten als neuen Generalstaatsanwalt ausgesprochen. Dazu zählten unter anderem Justizminister Geert Mackenroth (CDU) sowie ein justizinterner Personalrat. Neben Fleischmann seien zwei weitere Spitzenjuristen im Rennen gewesen, diese hätten ihre Bewerbung aber mittlerweile zurück gezogen. Fleischmann selbst wollte sich dazu gestern nicht äußern.

Offen ist derzeit noch, wie sich Regierungschef Georg Milbradt (CDU) positioniert. So hatte sich Fleischmann nicht zuletzt im Streit um die Polizeistruktur mit dem Ministerpräsidenten angelegt. In den letzten Wochen allerdings hatte er sich als Amtschef im Innenressort profiliert und dabei Milbradts betont moderate Linie in der Affäre um kriminelle Netzwerke und Geheimakten des Verfassungsschutzes unterstützt. Bei einem Wechsel könnte die ehemalige Landrätin von Kamenz, Andrea Fischer, Nachfolgerin Fleischmanns werden. Fischer ist derzeit Staatssekretärin in der Staatskanzlei.
Der 1951 im oberfränkischen Münchberg geborene Fleischmann war im März 2005 zum Landespolizeipräsidenten berufen worden, zuvor war er in Chemnitz Leitender Oberstaatsanwalt. Schwalm ist bereits seit Anfang der 1990er Jahre Generalstaatsanwalt in Sachsen und wird im September 65.
Jürgen Kochinke