Karl Nolle, MdL
Agenturen ddp-lsc, 16:01 Uhr, 18.08.2007
Nolle: Zocken mit Steuergeldern ist nicht Aufgabe einer Landesbank
Dresden (ddp-lsc). Der SPD-Finanzexperte im Landtag, Karl Nolle, hat die wegen des eingebrochenen US-Immobilienmarktes ins Trudeln geratenen Landesbank Sachsen (Sachsen LB) kritisiert. Poker-Geschäfte auf ausländischen Immobilienmärkten seien nicht die Aufgabe einer öffentlich-rechtlichen Bank, sagte Nolle am Samstag in Dresden in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp. Es könne nicht sein, dass Bankmanager mit Steuergeldern und Spargroschen der Menschen an riskanten Märkten zockten.
Nolle forderte eine effizientere Kontrolle der Landesbank und mehr Transparenz bei den Geschäften. «Parlament und Öffentlichkeit müssen erfahren, mit welchen Verlusten der Landesbank schlimmstenfalls zu rechnen sei», erklärte Nolle. Seiner Kenntnis nach habe bislang nicht einmal der Aufsichtsrat einen vollen Überblick über die Hypothekengeschäfte der Bank gehabt, kritisierte Nolle. Selbst für Teile der Staatsregierung sei die Dubliner Landesbanktochter Sachsen LB Europe, über die die Geschäfte auf dem Finanzmarkt abgewickelt werden, eine «Black Box».
Die jetzt in die Schlagzeilen geratenen Geschäfte mit Forderungstiteln und Immobilienkrediten seien so speziell, dass sie nur von ausgesprochenen Fachleuten zu durchschauen seien, nicht aber von nach Proporz in den Verwaltungsrat gewählten Politikern, sagte Nolle weiter. Dabei sei der jetzt bekannte Umfang des «Ormond Quay»-Fonds von 17,3 Milliarden Euro nur ein kleiner Teil der riskanten Landesbank-Spekulationen. «Ich gehe davon aus, dass sich der wahre Umfang zwischen 50 und 70 Milliarden Euro beläuft», sagte Nolle.
(folgt zweite Zusammenfassung bis 17.00)
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181601 Aug 07