Karl Nolle, MdL

Agenturen ddp-lsc, 12:20 Uhr, 20.08.2007

Kretschmer: Keine Koalitionskrise durch Landesbank-Turbulenzen

Leipzig (ddp-lsc). Die CDU sieht durch die Turbulenzen bei der halbstaatlichen Landesbank Sachsen (SachsenLB) keine Koalitionskrise heraufziehen. CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer sagte am Montag der Nachrichtenagentur ddp, der SPD-Finanzexperte Karl Nolle solle sich im Ton mäßigen. Seine Äußerungen seien «fast schon unverschämt» gewesen und in der Sache falsch.

Nolle hatte am Wochenende mehr Transparenz bei der Aufsicht der Landesbank gefordert und Finanzminister Horst Metz (CDU) vorgeworfen, den Überblick verloren zu haben. Neben Metz sitzen auch Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) und Staatskanzleichef Hermann Winkler (CDU) im Verwaltungsrat der SachsenLB.

Kretschmer sagte, die Bereitstellung des Kredits über 17,3 Milliarden Euro für die Landesbank sei in erster Linie ein wirtschaftliches Problem, das in den Gremien der Bank geklärt werden müsse. Es sei kein Problem, das in den Landtag gehöre. Die Stützungsaktion durch die Sparkassen habe zudem gezeigt, dass die Landesbank hier seriöse Geschäfte abgewickelt habe, da sonst niemand bereit gewesen sei, eine solche Summe zur Verfügung zu stellen.

Die Landesbank hatte am Wochenende berichtet, dass ein Pool von Sparkassen ihr einen Kredit über 17,3 Milliarden Euro zur Verfügung stelle, um mögliche Ausfälle eines Geschäfts auf dem US-Hypothekenmarkt ausgleichen zu können.

(folgt Zusammenfassung bis 14.00 / mit Infokasten)

ddp/lmh/pon
201220 Aug 07