Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 28.08.2007
Neue Risiken bei SachsenLB aufgetaucht
Unklarheit über weitere 14 Milliarden Euro
L e i p z i g (ade/ohm). Der Geldbedarf der SachsenLB ist offensichtlich weit größer als bisher bekannt. Nach Informationen der Leipziger Volkszeitung drohen Verluste aus Kapitalmarktgeschäften in Höhe von 660 Millionen Euro. Zudem soll es weitere Risiken über 14 Milliarden Euro geben, die noch nicht endgültig geprüft worden seien.
Diese neu aufgetauchten Summen erklären die große Eile, mit der am Wochenende eine Lösung für die SachsenLB gefunden werden musste. Das Leipziger Geldhaus war im Zuge der US-Immobilienkrise in schwere Schieflage geraten. Wie es heißt, wäre ohne die Hilfe der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) eingeschritten – das sei schon angedroht worden. Der Chef der Bafin, Jochen Sanio, war in den vergangenen Tagen in Dresden. Auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) soll sich eingeschaltet haben. Er begrüßte die Übernahme der SachsenLB durch die LBBW gestern als Stärkung für den deutschen Bankensektor.
In der Summe von 660 Millionen Euro sind 250 Millionen enthalten, die bereits ausgefallen sind. Dieser Betrag wurde von der LBBW nach der Rettungsaktion als Soforthilfe für das Eigenkapital zur Verfügung gestellt. Von den restlichen 410 Millionen Euro gelten 350 Millionen als extrem von Ausfällen bedroht. Das Eigenkapital der SachsenLB wurde vor dem Einstieg der Schwaben mit lediglich 1,5 Milliarden Euro angegeben.
Sollten weitere äußerst hohe Verlustrisiken auftauchen, die zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu erkennen sind, müsste auch der Freistaat noch Kapital nachschießen. Das wurde nach Informationen der LVZ mit der LBBW vereinbart. Darüber hinaus steht die öffentliche Hand Sachsens weiter im Rahmen der Gewährträgerhaftung in der Pflicht. Die wurde zwar schon vor geraumer Zeit abgeschafft, es gelten aber Übergangsfristen. Erst Ende 2010 – immerhin fünf Jahre früher als ohne den Verkauf – können die sächsischen Steuerzahler aufatmen: Dann übernehmen die Schwaben die Haftung gänzlich.
Unklar ist nun offenbar doch die Zukunft eines Teils der SachsenLB-Mitarbeiter. Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt und Finanzminister Horst Metz räumten auf Nachfrage ein, dass von den rund 600 Mitarbeitern der Landesbank lediglich die 360 Stellen am Standort Leipzig garantiert sind. Für die weiteren Mitarbeiter in Dublin oder München soll es dagegen zunächst betriebswirtschaftliche Prüfungen geben.