Karl Nolle, MdL

Agenturen ddp-lsc, 16:08 Uhr, 06.09.2007

Milbradt dachte wegen Finanzdebakel bei Sachsen LB auch an Rücktritt

München (ddp-lsc). Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) hat während der Finanzkrise um die Sachsen LB auch an Rücktritt gedacht. «Ja, ich wäre zurückgetreten, wenn die Fusion nicht gelungen wäre», sagte Milbradt der «Süddeutschen Zeitung» (Freitagausgabe). Politiker würden gewählt, um Probleme zu lösen. Wenn sie dazu nicht fähig seien, müssten sie zurücktreten und die Problemlösung anderen überlassen. Die Sachsen LB war nach Verlusten durch Investitionen in US-Hypothekenpapiere in Schwierigkeiten geraten und am 26. August im Schnellverfahren an die baden-württembergische Landesbank (LBBW) verkauft worden. Dies stürzte die schwarz-rote Koalition in eine ihrer bislang schwersten Krisen.

Milbradt bekräftigte, dass er eine Kabinettsumbildung nicht vor dem CDU-Landesparteitag am 15. September vornehmen will. «Mit etwas Ruhe und Bedacht trifft man bessere Entscheidungen als bei Hauruck-Aktionen», sagte der CDU-Politiker. Er werde den Parteitag «nicht mit der Frage belasten, wer was geworden ist und wer nicht».

Milbradt räumte ein, dass sich die Koalition in «schwerem Wasser» befindet. Ein Teil der Koalitionsprobleme führte der Ministerpräsident auf die Tatsache zurück, dass die Linke dreimal stärker als die SPD sei und diese ständig überlegen müsse, was sie tun könne, damit sie nicht auf Dauer bei zehn Prozent bleibe. «Mit einem so kleinen Partner können wir eigentlich nicht von einer großen Koalition reden», sagte Milbradt.

ddp/stu/uge
061908 Sep 07