Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 08.09.2007

Sachsen-SPD in der Krise - "General" Panter:

"Nicht mehr jede Sau durchs Dorf jagen"

DRESDEN - Sachsens SPD in Not: Laut einer Forsa Umfrage käme die Partei nur noch auf acht Prozent, würde sogar von der rechtsradikalen NPD (neun Prozent) überholt. Wir sprachen über das Desaster mit SPD-Generalsekretär Dirk Panter.

Morgenpost: Herr Panter, wollen Sie die NPD jetzt verbieten?

Dirk Panter: Wir sind zwar für ein NPD-Verbot,aber nicht wegen unserer schlechten Umfragewerte. Beides sollte man nicht miteinander verknüpfen.

Wie hat Ihre Partei auf die Acht-Prozent-Bombe reagiert?

Wir sind überhaupt nicht erfreut. Weder mit diesen acht noch mit den zehn Prozent aus der Umfrage in der vergangenen Woche können wir zufrieden sein. Das muss Konsequenzen haben.

Woran liegt's denn - an Ihrem Personal oder Ihrer Politik?

Ich denke, die Leute nervt der ständige Streit in der Koalition. Dadurch gerät unsere Politik völlig in den Hintergrund. Dabei kann die sich sehen lassen: Die Wirtschaft wächst überdurchschnittlich. Wir haben so wenig Arbeitslose wie seit zehn Jahren nicht mehr. Unsere Schulen und Universitäten erhalten Bestnoten.

Und zum Dank landet Ihre Partei bei acht Prozent?

Offenbar können wir unsere Politik nur schlecht vermitteln.

Sie haben Konsequenzen angekündigt. Welche?

Wir müssen uns mehr zurücknehmen und wieder Sachthemen in den Vordergrund stellen. Wir wollen nicht mehr jedes Sau durchs Dorf jagen, also wegen jeder Kleinigkeit mit dem Koalitionspartnerstreiten. Ich erwarte aber auch von der CDU, dass sie das genauso macht. Bereits gestern zofften sich aber wieder CDU-Generalsekretär Kretschmer und Ihr Parteifreund und Minister Tiefensee.

Herrn Kretschmer sind offenbar immer noch Streit und Stunk wichtiger als vernünftige Politik. Ich appelliere an die CDU, diese Spielchen zu unterlassen.

Wieviel Prozent bringt das der SPD in der nächsten Umfrage?

Ich werde darüber jetzt nicht spekulieren.

Gespräch: Stefan Locke