Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 13.09.2007

SPD-Mann kritisiert Uni-Politik: Fraktionschef Cornelius Weiss sieht Koalition in der Hochschulpolitik auf einem „Irrweg“.

Dresden. SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss (74) sieht die schwarz-rote Koalition in Sachsen bei der Hochschulpolitik auf einem Irrweg. „Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) glaubt, dass nur Wirtschaftsstrukturen auf die Hochschulen übertragen werden müssen, damit alles seinen Gang geht“, sagte Weiss. Das sei aber ein Trugschluss.

Laut Weiss hat die CDU/SPD-Regierung im Juli mit dem Entwurf für ein Hochschulgesetz die Probleme nicht gelöst. „Wir haben einen unangenehmen Kompromiss nach dem anderen geschluckt. Da gibt es die Abschaffung des Konzils, Fremdbestimmung durch den Hochschulrat und eine wachsende Macht des Rektors – alles Dinge, die aus meiner Sicht wissenschaftsschädlich sind.“ Wissenschaft folge anderen Kriterien und Mechanismen. Zuletzt sei mit dem Ausstieg aus dem Flächentarif für das Personal sogar eine SPD-Grundüberzeugung geopfert worden.

Weiss war bei der Abstimmung in der Fraktion im Sommer überstimmt worden – für ihn nun ein Auslöser für das vorzeitige Ausscheiden aus dem Amt (die SZ berichtete). Voraussichtlich wird Weiss bereits in der morgigen Fraktionssitzung sein Amt als Vorsitzender aufgeben. (SZ/dpa)