Karl Nolle, MdL

Agenturen ddp-lsc, 10:04 Uhr, 13.09.2007

SPD erwartet von CDU-Parteitag Ende der Regierungskrise

Dresden (ddp-lsc). Die SPD erhofft sich vom Landesparteitag ihres Koalitionspartners CDU am kommenden Samstag ein Ende der Regierungskrise in Sachsen. «Wir erwarten, dass die Union zu Geschlossenheit findet», sagte SPD-Generalsekretär Dirk Panter der Nachrichtenagentur ddp in Dresden. Die CDU-internen Querelen hätten die Arbeit der Koalition in den vergangenen Wochen erheblich gehemmt. Es bringe weder die Koalition noch das Land voran, wenn die CDU «Probleme mit sich selbst» habe.

Unter Verweis auf aktuelle Meinungsumfragen fügte Panter hinzu, dass beide Koalitionspartner «nicht gut da stehen». Auch die Union könne mit den zuletzt prognostizierten 39 Prozent nicht zufrieden sein. Mit scharfen Angriffen von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) gegen den Koalitionspartner rechne die SPD am Samstag nicht, sagte Panter. «Wir würden es auch nicht empfehlen, man soll lieber vor der eigenen Haustür kehren.»

Zugleich begrüßte der Generalsekretär die von Milbradt angekündigte Kabinettsumbildung. Die SPD erwarte, dass sie «möglichst umfassend» ausfallen werde, um der Koalition bis zur Landtagswahl in zwei Jahren eine erfolgreiche Arbeit zu ermöglichen.

ddp/tmo/ple
131004 Sep 07