Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 15.09.2007
SPD:Weiss-Nachfolge - Dulig kandidiert
Dresden. Es war ein Abgang mit scharfen Worten an die Adresse der CDU und die eigenen Reihen – doch die Reaktionen auf den Rücktritt von
SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss fielen zurückhaltend aus. „Aus seiner Sicht ist die Verbitterung verständlich“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Martin Dulig, „auch wenn ich nicht alle Kritikpunkte teile.“ Die Genossen, die eine andere Auffassung als Weiss vertreten, hätten ebenfalls redliche Argumente, so Dulig.
Der 33-Jährige kündigte zugleich als einziger der 13 Abgeordneten an, auf der nächsten Fraktionssitzung am kommenden Freitag für den Vorsitz zu kandidieren. Seine Wahl gilt derzeit als sicher. Weiss hatte kritisiert, dass er im Streit um das neue Hochschulgesetz von seiner Fraktion überstimmt worden sei. Dadurch sei seine Kompetenz in Hochschulfragen in Zweifel gezogen worden, dies erfordere zwingend seinen Rücktritt.
Zugleich distanzierte sich der 74-jährige frühere Leipziger Uni-Rektor von der Koalition mit der CDU und warf Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) „Bulldozer-Mentalität“ vor. Sein „Vertrauen in die Redlichkeit des Koalitionspartners“ sei „restlos erschöpft“.
Dulig hält dagegen am Regierungsbündnis fest. „Ich will die SPD nach vorne bringen“, so Dulig. Man müsse auch in harten Zeiten zu seiner Verantwortung stehen. SPD-Chef Thomas Jurk sagte, Weiss sei es mit seiner unaufgeregten, überlegten, aber bestimmten Art gelungen, die Fraktion zu führen und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der Koalitionsfraktionen aufzubauen. „Er hat die Politik im Freistaat maßgeblich mitgestaltet“, so Jurk. Er sei froh, Weiss „weiterhin als Freund und klugen Berater an meiner Seite zu haben“.
„Traurig und hilflos“ zeigte sich Weiss Weggefährte Karl Nolle. Er habe Verständnis für die Lage, in der sich der Vorsitzende befunden habe und er hoffe, dass sich die Fraktion in seinem Sinne weiterentwickle. Weiss war seit 2004 im Amt und will sein Mandat bis 2009 behalten. Er sei im Landtag „die Symbolfigur im Kampf gegen den Rechtsextremismus“, erklärte die Fraktion in einer Mitteilung.
Die CDU-Spitze ließ sich von Weiss’ Attacken nicht provozieren. „Herr Weiss ist zurückgetreten. Damit sind diese Dinge erledigt“, sagte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer.
Sven Heitkamp