Karl Nolle, MdL
SPIEGEL 40/2007, Seite 34, 30.09.2007
"Brutal überrollt" - Sachsens SPD in Agonie
Wo Ferdinand Lassalle einst die Sozialdemokratie gründete, kämpfen die Genossen ums nackte Überleben: Als Juniorpartner des CDU-Regenten Milbradt hat die SPD jedes Profil verloren.
Die Wiege der deutschen Sozialdemokratie ist eine grüne Wiese in Leipzig Mitte. Hundehaufen liegen verstreut, eine Telefonzelle steht an dem historischen Ort und ein Verteilerkasten der Telekom. Am 23. Mai 1863 stand hier das Colosseum, in dessen Festsaal Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein gründete - den historischen Tag feiert die SPD bis heute als ihr Gründungsjubiläum.
Gernot Borriss schlurft über das satte Grün: "Da irgendwo muss sie liegen." 1993 habe die Bundespartei hier eine Gedenktafel enthüllt, hatte der Chef des SPD-Unterbezirks Leipzig-Borna am Telefon versichert. Borriss läuft nach links, da ist ein Gullydeckel; er läuft nach rechts, stolpert über Maulwurfshügel. Er hebt Sträucher hoch, telefoniert mit dem örtlichen Bundestagsabgeordneten. Und dann reift die bittere Erkenntnis: Es gibt keine Tafel. Der Geburtsort der stolzen Arbeiterpartei ist vergessen - und nicht einmal die Leipziger Genossen haben es bemerkt.
Die Peinlichkeit ist symptomatisch für den Zustand der SPD im einstigen Stammland: Die ganze Partei gerät beim Wähler in Vergessenheit. Umfragen sehen die sächsische SPD mitunter nur noch bei acht Prozent - das ist die mieseste Zahl aller Zeiten. Selbst der NPD werden teilweise bessere Wahlergebnisse vorausgesagt.
Die Genossen quälen sich in ihrer Rolle als kleiner, erpressbarer Koalitionspartner in einer affärengeplagten Regierung mit der CDU bis zur Selbstverleugnung. Und dabei versinken sie in der Bedeutungslosigkeit. Der 74-jährige Fraktionschef Cornelius Weiss warf jetzt entnervt das Handtuch. Die SPD, so das Fazit des Spitzengenossen, werde im Regierungsbündnis "brutal überrollt". Doch an einen Ausstieg aus dem Bündnis mag in Dresden noch immer niemand denken - zu groß ist die Angst vor einem Super-GAU am Wahlabend, zu nah die Fünf-Prozent-Hürde.
Der Niedergang der einstigen Volkspartei in Sachsen ist beispiellos. 1914 war die sächsische SPD mit 177 500 Mitgliedern stärker als die Sozialisten in Frankreich und Italien zusammen. August Bebel und Wilhelm Liebknecht polemisierten im Sächsischen Landtag, die Genossen stellten zwischen 1919 und 1929 fünfmal den Ministerpräsidenten. Nach Hitlers Verbot und Grotewohls Zwangsvereinigung zur SED zählt die Partei heute nur noch 4600 Mitglieder. Nie mehr haben die Sozialdemokraten auch nur annähernd an glanzvolle Zeiten anknüpfen können. 1990 holte die SPD 19,1 Prozent, bis 2004 sackten die Genossen auf 9,8 Prozent ab. Ein freier Fall.
Der Wähler konnte sich mit der SPD nie anfreunden. 1990 gingen die Stimmen an die CDU, weil sie einen raschen Aufschwung versprach. Dann regierte Kurt Biedenkopf das Land derart souverän, dass sich niemand nach Alternativen sehnte. Inzwischen, so der Politikwissenschaftler Werner Patzelt, stecke die Sachsen-SPD zwischen Hammer (CDU) und Amboss (Linkspartei). So wird sie langsam zerschlagen.
Will man verstehen, wie die sächsischen Genossen leiden, kann man eine Druckerei im Dresdner Stadtteil Gruna besuchen. Dort, im Dachgeschoss, residiert zwischen Bergen von Papier der Landtagsabgeordnete Karl Nolle. Der Zwei-Zenter-Mann ist so etwas wie das Enfant terrible der sächsischen SPD. Einer, der unbequeme Wahrheiten deutlich ausspricht.
Die Ostgenossen, klagt der 1989 zugereiste Niedersachse, hätten sich mit ihrer Autoritätsgläubigkeit jahrelang kommod eingerichtet im Königreich des ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf. "Die SPD, das waren über weite Strecken hinweg königlich-sächsische Sozialdemokraten", lästert Nolle. Opposition habe kaum stattgefunden, Probleme pflegte Biedenkopf bei Waldspaziergängen mit dem SPD-Chef zu klären. Die Partei verlor von Jahr zu Jahr an Kontur. Auch fehlte der intellektuelle Unterbau: Die Geisteswissenschaftler waren im Osten meist SED-Mitglieder und bringen, weil sie später nicht in die SPD eintreten durften, jetzt die Linkspartei voran. Diese ist mit ihren 23,6 Prozent bei der letzten Wahl mehr als doppelt so stark.
Eine Majestätsbeleidigung hätte für die SPD-Genossen die Wende bringen können: Nolle jagte 2002 mit seinen spitzen Fragen im Parlament Kurt Biedenkopf fast im Alleingang aus dem Amt. Es war dann eigentlich Zeit für neue Ideen, einen Politikwechsel. Aber eine kraftvolle Opposition war auch wieder nicht das Richtige für die lahmen Genossen. Denn hatten sie bisher quasi durch Unterlassen mitregiert, fanden sie sich 2004 durch die Schwäche der Union nach Biedenkopf plötzlich als Juniorpartner in der Regierung wieder. Seither stellt die schlappste SPD aller Zeiten den Wirtschaftsminister und die Kulturministerin. Für Ministerpräsident Georg Milbradt sind die Sozis am Kabinettstisch aber vor allem eines: leichte Opfer.
Milbradt, klagt der einstige Fraktionschef Weiss, lege in den Koalitionsrunden regelmäßig eine "Bulldozer-Mentalität" an den Tag. Die "Serie von Zumutungen und Demütigungen" sei seit Beginn der Koalition nicht mehr abgerissen. Und immer wenn sich die Fronten verhärteten, ließ Milbradt streuen, es gehe schließlich auch ohne die SPD: "Dann schmeiß ich die raus." Der Christdemokrat glaubt, zur Not auch mit einer Minderheitsregierung bis zur Wahl 2009 zu kommen. Die Koalition, donnerte er jüngst auf dem Landesparteitag, "ist weiß Gott keine Liebesheirat". Daher müsse die Union ihren Blick klar "auf die strategischen Vorteile" im Bündnis richten.
Diese Rambo-Taktik ging regelmäßig auf. Die Genossen jammerten ohne Ende. Sie wollten besser und früher informiert werden bei den aktuellen Krisen um Korruption, Verfassungsschutz und Sächsische Landesbank. Sie drohten mit Ausstieg - und klebten doch an ihren Ämtern. "Immer wenn der letzte Tropfen das Fass zum Überlaufen brachte, haben die ein neues herangerollt", ärgert sich Nolle. Die Union habe "mit Brachialgewalt die Glaubensgrundsätze der Sozialdemokraten angegriffen", klagt auch Aussteiger Weiss.
Die Niederlagen sind inzwischen Legion: Die Genossen fühlen sich beim Hochschulgesetz übervorteilt, beim Energieprogramm, bei der Verwaltungsreform, bei der Zahl der Schulschließungen und der Besetzung des Verfassungsgerichtshofes. Immer hatte die Union natürlich die Nase vorn, der SPD-Basis aber sind die aufgezwungenen Kompromisse nicht mehr zu erklären. Dass Sachsens Sozialdemokratie so wenig Profil zeigt, hat auch mit der dünnen Personaldecke der Partei zu tun.
Denn wenn Milbradt in Verhandlungen einsteigt, dann sitzt ihm SPD-Chef und Wirtschaftsminister Thomas Jurk, 45, gegenüber. Der sanfte Hüne hat eine durchaus beachtliche Biografie. Er hat sich vom Funkmechaniker zum stellvertretenden Ministerpräsidenten hochgearbeitet. Doch Bulldozer Milbradt merkt nicht einmal mehr, wenn er so einen wie Jurk plattfährt.
Und so finden sich die Genossen auch ohne Not in jenen Affären wieder, die eigentlich der Koalitionspartner zu verantworten hat. Milbradt musste zwar vergangene Woche unter Druck aus den eigenen Reihen sein Kabinett umstellen, doch lenkte die Union das Feuer frühzeitig auch auf die SPD: Jurk habe schließlich im Verwaltungsrat der Bank gesessen. Die Genossen einigten sich darauf, dass der SPD-Chef in der Sondersitzung des Landtags eine Rede halten möge und deutlich machen solle, dass die CDU tatsächlich für das Bank-Desaster verantwortlich war.
Im Plenum rutschten die Genossen unruhig auf ihren Plätzen hin und her. Es redete der Finanzminister, es redete Milbradt, es redete die Opposition und Karl Nolle. Aber Jurk trat nicht ans Pult, obwohl die Rede auf seinem Platz lag. Er habe, sagen Parteifreunde, kein Öl ins Feuer gießen wollen. Böswillige Genossen behaupten, Jurk habe eher an seine Pension gedacht: Ein Ruhegehalt als Minister steht Jurk erst zu, wenn er sich bis 2008 im Amt hält.
"Die Schwäche der SPD ist selbstverschuldet", analysiert Martin Dulig knapp. Der 33-jährige Landtagsabgeordnete gilt auch in Berlin als ein politisches Talent und ist gerade zum neuen Fraktionschef gewählt worden. Gelassenheit müsse einziehen, Erfolge in der Koalition müssten besser verkauft werden, doziert der Pfarrerssohn. "Wir können jetzt nur eine Offensivstrategie fahren." An einen Ausstieg aus der Koalition sei nicht zu denken.
Eine kluge Taktik mit Blick auf die nächste Wahl. Die Sachsen wählen gemeinsam mit dem Bund im Jahr 2009. Dulig und Genossen wollen unbedingt vom Bundestrend der SPD profitieren. Das mutet seltsam an, weil die Beck-Truppe derzeit nur bei mageren 27 Prozent liegt. Doch sollte dieses Ergebnis nur halbwegs auf die wahrscheinlich zeitgleiche Landtagswahl durchschlagen, könnte es in Dresden allemal für einen Rekord reichen.
von Steffen Winter