Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 08.11.2007
CDU-Jungpolitiker macht sich für Schwarz-Grün stark
Alexander Krauß sieht Schnittmengen zwischen CDU und Öko-Partei in Sachsen / Keine Koalition mit „FDP unter Zastrow“
Dresden. Er lebt in der Region Aue-Schwarzenberg, ist 31 Jahre alt und in der CDU: Der Jungabgeordnete Alexander Krauß hat bisher im sächsischen Landtag die Politikfelder Soziales und Jugend besetzt, bei allgemeinen Themen aber hat er sich meist zurück gehalten. Das hat sich jetzt geändert. Mit Vehemenz mischt sich Krauß in die Debatte um die Zukunft der Union ein – mögliche Koalitionspartner inklusive. Sein Tenor lautet: „Schwarz-Grün ist eine politische Option im Freistaat“, zwischen CDU und der Öko-Partei gebe es einige „Schnittmengen“.
Damit macht Krauß ein neues Feld auf in der Landespolitik. Zwar hat auch schon Kultusminister und CDU-Landesvize Steffen Flath mit ähnlichen Gedanken gespielt, und auch von Regierungschef Georg Milbradt (CDU) ist bekannt, dass er sich mit der grünen Fraktionschefin Antje Hermenau allemal besser versteht als mit den Liberalen um FDP-Chef Holger Zastrow. Nur öffentlich ausgesprochen hat es kaum ein Christdemokrat. Hier redet Krauß Klartext. „Die Grünen sind nicht populistisch, hängen ihr Fähnlein nicht in den Wind“, sagt er und fügt hinzu: „im Gegensatz zur FDP“.
Dahinter steht nicht zuletzt eine strategische Überlegung für die Zeit nach der Landtagswahl 2009. Die Grünen, meint Krauß, seien in den großen Städten, Dresden und Leipzig vor allem, gut verankert. Er gehe deshalb davon aus, dass die Öko-Partei auch in der kommenden Legislatur im Landtag vertreten sei. Der jetzige Koalitionspartner SPD dagegen müsse „aufpassen, regierungstauglich zu bleiben“. Zwar sei der neue SPD-Fraktionschef Martin Dulig aus Koalitionssicht eine „gute Wahl“. Offen aber sei, ob der Linksruck der SPD auf Bundesebene auch auf Sachsen durchschlage – was die mögliche Zusammenarbeit belasten würde.
Deshalb muss die CDU laut Krauß die Grünen als mögliche Partner im Hinterkopf behalten. Begründung: Deren Polit-Ansatz sei gekennzeichnet vom „Ringen um den besseren Weg“, die Forderungen seien meist finanziell untersetzt. Dagegen agiere die Sachsen-FDP „politisch beliebig“. Für Krauß symbolisiert dies vor allem Zastrow. Dieser sei weniger Politiker als Werbe-Mann und erinnere ihn an FDP-Bundeschef Guido Westerwelle, „als dieser noch seine Spaßphase hatte“. Fazit: „Mit der FDP unter Zastrow kann ich mir keine Koalition vorstellen.“
Dabei übersieht Krauß auch die Reibungspunkte mit den Grünen nicht. Differenzen gebe es vor allem in der Energiepolitik, beim Thema Braunkohle. Auf den Feldern Umwelt und Landwirtschaft dagegen seien Schnittmengen möglich und in der Sozialpolitik erst recht. Hinzu komme das, was man „nachhaltige Politik“ nennen könnte. Diesen Ansatz, sagt Krauß, teilten beide, CDU wie Grüne.
Jürgen Kochinke