Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 21.12.2007
SPD-Muskelspiele
Standpunkt von Jürgen Kochinke
Es liegt so etwas wie Mehltau über der unionschristlichen Politik in Sachsen. Alles wartet sehnsüchtig auf Ruhe in der Weihnachtspause, und doch ahnen die meisten: Es ist wohl nur eine Frist, schon im neuen Jahr dürfte es ernst werden – vor allem für Milbradt. Selten hat ein CDU-Chef solch bittere Tage hinnehmen müssen, mit Ausnahme von Amtsvorgänger Biedenkopf 2001/02 vielleicht. Mit der Landesbank liegt nichts Geringeres als Milbradts zentrales Renommee, die solide Haushaltsführung, in Trümmern.
Die entscheidende Frage für die Zukunft des Regierungschefs ist nicht, ob größenwahnsinnige Banker, miserable Aufsichtsgremien oder die Politik die Verantwortung tragen. Es geht vielmehr nur noch um eins: Ist die Sachsen-CDU bereit, mit einem Angeschlagenen in die Wahlkämpfe zu ziehen? Wie die Stimmung derzeit ist, kann dies wohl nur mit nein beantwortet werden. Hinzu kommt, dass auch die SPD Lunte gerochen hat. Verwöhnt von relativ guten Umfragewerten lässt der kleine Partner die Muskeln spielen, und es ist nicht mehr nur Dauerkritiker Nolle, der attackiert, sondern Fraktionschef Dulig, der neue starke Mann. Auch das ist ernst. j.kochinke@lvz.de