Karl Nolle, MdL
Agenturen ddp-lsc, am 29.01.2008 um 18:04 Uhr, 30.01.2008
Grüne loben «Realitätssinn» der Staatskanzlei
Hermenau: Die Staatskanzlei wisse eben, «dass sie ohne Suggestivfragen weder eine überwältigende Mehrheit für die Brücke noch eine Zustimmung zum Verzicht auf das Welterbe vortäuschen kann».
Dresden (ddp-lsc). Die Staatsregierung erhält Lob aus ungewohnter Richtung. «In der Staatskanzlei zieht langsam Realitätssinn ein», sagte Grünen-Landtagsfraktionschefin Antje Hermenau der Nachrichtenagentur ddp am Dienstag in Dresden. Zur Begründung führte sie die Fragestellung der im Regierungsauftrag erstellten «Emnid»-Studie an, deren Ergebnisse zuvor veröffentlicht worden waren.
Dabei waren 750 wahlberechtigte Sachsen vor anderthalb Wochen wie folgt um ihre Meinung gebeten worden: «Nach einem Bürgerentscheid haben 68 Prozent der Dresdner für den Bau der Waldschlößchenbrücke gestimmt. Ist es eher richtig oder eher falsch, sich an den Bürgerentscheid zu halten und mit dem Bau der Brücke zu beginnen?» Daraufhin stuften laut Staatskanzlei 60 Prozent den Bau als «eher richtig» und nur 32 Prozent als «eher falsch» ein.
Der durch den Brückenbau gefährdete UNESCO-Welterbetitel für das Dresdner Elbtal, dessen drohender Verlust beim Bürgerentscheid vor drei Jahren noch nicht absehbar war, blieb unerwähnt - ebenso die Tatsache, dass von den damals rund 398 000 Wahlberechtigten mit knapp 137 000 Befürwortern insgesamt lediglich 34 Prozent der Dresdner für den Bau votiert hatten.
Hermenau zollte der Regierung nun Respekt: Die Staatskanzlei wisse eben, «dass sie ohne Suggestivfragen weder eine überwältigende Mehrheit für die Brücke noch eine Zustimmung zum Verzicht auf das Welterbe vortäuschen kann».
ddp/tmo/muc
291804 Jan 08