Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 04.02.2008

Wähler finden Karl Nolle gut . (mit Umfragegrafiken)

In der eigenen Partei ist der SPD-Landtagsabgeordnete umstritten – beim Volk kommt sein recht direkter Stil dagegen an.

Eine neue Umfrage des Instituts für Marktforschung in Leipzig dürfte das schwierige Arbeitsverhältnis der beiden sächsischen Regierungspartner SPD und CDU vor eine weitere Belastungsprobe stellen. Laut der repräsentativen Erhebung unter 1004 wahlberechtigten Sachsen stellt sich zurzeit eine klare Mehrheit der Bürger hinter den in der Koalition heftig umstrittenen Politikstil des SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle.

Experte: Klartext ist beliebt

Für Nolle, der erst vor wenigen Tagen wieder für Wirbel sorgte, als er CDU-Ministerpräsident Georg Milbradt nach dem Notverkauf der Landesbank öffentlich zum Rücktritt aufforderte, kommen die Anfang Dezember 2007 erhobenen Umfragewerte gerade recht. So bescheinigen sie ihm nicht nur eine hohe Zustimmung innerhalb der Wählerschaft von Linken und SPD, sondern auch bei der Klientel der CDU. Dort meinen immerhin noch 52 Prozent, dass „Nolle macht, was der Wähler erwartet, nämlich offen die Wahrheit sagen, auch wenn das nicht allen gefällt“.

Für den Sozialwissenschaftler Willy Koch, der für die Umfrage verantwortlich war, ist das keine Überraschung. „Die Wähler lieben unterschiedliche Positionen sowie klare und deutliche Worte. Noch besser, wenn die ganze Sache auch einen Unterhaltungswert hat.“ Nolles Auftreten sei „positiv geeignet, etwas gegen die allgegenwärtige Politikverdrossenheit zu tun.“

Die in dieser Form erstmals durchgeführte Erhebung zu Nolles Wirken, die von ihm selbst in Auftrag gegeben und finanziert wurde, ist für die meisten CDU-Politiker sicher ernüchternd. Dabei soll ausgerechnet Regierungschef Milbradt nach dessen jüngster Attacke gegen ihn die empörte CDU-Fraktion gewarnt haben: „Wir müssen uns darüber klar sein, Nolle hat die Mehrheit der SPD hinter sich.“

Ob das so ist, muss sich allerdings erst noch zeigen. Tatsächlich könnten die Umfrageergebnisse die SPD zu der Überlegung treiben, dass man anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl ebenfalls forschere Töne anschlagen sollte – besonders gegenüber dem aktuellen Regierungspartner. Bisher haben viele Sozialdemokraten immer davor gewarnt, weil die 15 Prozent Wählerstimmen, auf welche die Partei aktuell kommt, auch 2009 wieder zu einer CDU-SPD-Koalition führen könnte. Ein Linksruck des Landesverbandes, für den sich Mitglieder wie Nolle seit Jahren einsetzen, brächte deshalb überhaupt nichts, im Gegenteil. Entsprechend vorsichtig sind die ersten Reaktionen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Dulig besteht darauf, dass Nolle „mit allen Ecken und Kanten“ zur Partei gehört. Zu prüfen wäre aber, „ob die Begeisterung für seinen Politikstil auch eine Zustimmung für SPD-Inhalte ist oder eher dem Motto entspricht: Ja, gebt es denen da oben mal richtig“.

Trio Jurk-Nolle -Stange vorn

Auch SPD-Generalsekretär Dirk Panter legt sich nicht fest. Die Partei bräuchte „sowohl Säbel als auch Florett“. Dann räumt er aber doch ein, in der Koalition seien gegebenenfalls auch harte Töne nötig und viel Selbstbewusstsein sowieso.

Allein Sachsens SPD-Chef und stellvertretender Ministerpräsident Thomas Jurk hat sich noch nicht zu der Umfrage geäußert. Dabei enthält diese noch mehr interessante Details. So ist Jurk selbst bisher nur 56 Prozent der Sachsen bekannt. Dennoch führt er mit diesem Wert die Liste der SPD-Politiker an. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Nolle mit 48 Prozent und die Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange mit 39 Prozent. Das war es dann aber auch. Die meisten Spitzengenossen sind der Öffentlichkeit nahezu unbekannt, sogar viele SPD-Landtagsabgeordnete liegen im einstelligen Bereich. Fraktionschef Martin Dulig, der das Amt erst vor wenigen Monaten übernahm, erreicht 13 Prozent. Angesichts dieser Ausgangslage und des näher rückenden Wahltermins, räumt man nun in der SPD-Spitze zumindest hinter vorgehaltener Hand ein: „Ja, wir müssen aggressiver werden.“
Von Gunnar Saft
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