Karl Nolle, MdL
http://www.linksfraktion-sachsen.de/pressedatenbank, 06.02.2008
Hahn: "Nun einige wenige Worte zur SPD, mehr verdienen die sächsischen Sozialdemokraten auch nicht!"
aus der Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn zum Politischen Aschermittwoch in Chemnitz "Karls Brauhaus"
(...) "Nun einige wenige Worte zur SPD, mehr verdienen die sächsischen Sozialdemokraten auch nicht! Mit 9.8 Prozent erreichten sie 2004 das deutschlandweit schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl seit dem Ende des zweiten Weltkrieges. Es war schon eine Ironie der Geschichte, dass sie dennoch in Regierungsverantwortung gelangten, weil der FDP ein einziges Mandat für eine Koalition mit der CDU fehlte. So wurde Thomas Jurk als Wirtschaftsminister plötzlich stellvertretender Ministerpräsident und die Sozis konnten zudem die Staatsministerin für Wissenschaft und Kultur stellen. Wirklich erreicht haben sie jedoch kaum etwas.
Herr Jurks Wirken ist weitgehend ergebnislos und Frau Stange präsentierte erst kürzlich ein Hochschulgesetz, dass sie als frühere GEW-Chefin wohl zurecht verteufelt hätte.
Wiederholt haben die Sozialdemokraten medienwirksam mit einem Bruch der Koalition gedroht, am Ende sind sie jedoch immer wieder kleinlaut eingeknickt. Mehrfach erklärten Jurk und seine Gefolgsleu-te, dass Maß sei voll und der nächste Tropfen würde das Fass ganz sicher zum Überlaufen bringen. Wenn dann -
wie absehbar - der nächste Tropfen kam, verließ die SPD nicht etwa die Regierung, sondern rollte ein neues Fass heran. Glaubwürdigkeit sieht ganz sicher anders aus.
Wenn sich Karl Nolle nicht hin und wieder zu Wort melden würde, dann wäre kaum zu merken, dass es die SPD in Sachsen überhaupt noch gibt. Auch der frühere Fraktionsvorsitzende Cornelius Weiß hat sich nicht verbiegen lassen und seinen Rücktritt erklärt, als die Fraktion gegen seine Überzeugung einem schlechten Hochschulgesetz zustimmte.
Ich fand es einfach nur schäbig, als der 3. Landtagsvizepräsident Gunter Hatzsch kürzlich den Parteiausschluss von Karl Nolle forderte und von Cornelius Weiss de facto die Niederlegung seines Landtagsmandats verlangte, weil dieser sich für die Unterstützung des Bürgerentscheids gegen den Verkauf der Leipziger Stadtwerke ausgesprochen hatte. Herr Hatzsch hat ganz offensichtlich vergessen, dass er nur deshalb im Landtag sitzt, weil wir 2004 in seinem Wahlkreis durch Formfehler keinen Kandidaten zur Wahl stellen konnten. Ansonsten wäre er heute schon Politrentner, was ganz sicher ein Gewinn für den Sächsischen Landtag wäre.
Sei es wie es sei. Ich erhebe mein Glas auf die wenigen aufrechten Sozialdemokraten, die sich treu geblieben sind und sich noch nicht den so genannten Sachzwängen der Koalition unterworfen haben. Sie verdienen unseren besonderen Respekt und einen herzlichen Gruß. In diesem Sinne Prost!
Ich habe noch nie Abwerbeversuche bei anderen Parteien unternommen und ich werde das auch künftig nicht tun. Zugleich aber sage ich: Wenn es einige Linke in der SPD in ihrer Partei wirklich nicht mehr aushalten sollten, dann werden unsere Türen nicht verschlossen sei. Gute Leute können wir sowohl in der Partei als auch in der Fraktion jederzeit gebrauchen." (...)