Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 20.02.2008

1.200 € für Langzeitarbeitslose:

Sachsen leistet sich ABM de luxe

DRESDEN - Hoffnung für bis zu 7.500 Langzeitarbeitslose! Die Regierung führt als erstes ostdeutsches Bundesland den kommunalen Kombilohn ein: Mit 1.200 Euro pro Monat finden Hartz-IV-Empfänger endlich wieder einen Job - für drei Jahre.

Es war ein langgehegtes Ziel der SPD, um Langzeitarbeitslosen wieder eine Chance zu geben (Morgenpost berichtete). SPD-Fraktionschef Martin Dulig bezeichnet die gestern von der Regierung abgesegnete Einführung des Kommunalkombis als „einen der größten Erfolge für die SPD in den letzten zwölf Monaten". Die Sozialdemokraten hätten lange kämpfen müssen, um der CDU das Projekt schmackhaft zu machen.

Arbeitsminister Thomas Jurk (SPD): „Es gibt sehr viele Menschen, die es aufgrund ihrer Lebensleistung verdient haben, dass man sie nicht mit 50 Jahren zum alten Eisen wirft." Mit dem Kommunalkombi soll nicht nur das Selbstwertgefühl der Betroffenen gestärkt, „sondern gleichzeitig ein Zeichen gegen Dumpinglöhne gesetzt werden."

Jobs, die nun von Kommunen, Kreisen und Vereinen - in Sport-und Jugendvereinen etwa - eingerichtet werden sollen, bringen 1200 Euro brutto, die voll sozialversicherungspflichtig sind. Jurk: „500 Euro gibt der Bund, 200 beziehungsweise 300 Euro - je nachdem ob der Betroffene unter oder über 50 Jahre ist -kommen aus dem europäischen Sozialfonds, Sachsen zahlt220 Euro." Die verbleibenden 180 Euro übernimmt die Kommune selbst, die wiederum den gleichen Betrag an Unterkunftskosten für den ehemaligen Hartz-IV-Empfänger spart.

„Am 1. Mai startet das Programm mit 6 300 Stellen. Der Freistaat bringt dafür 54 Millionen Euro auf", so Jurk. Bei Erfolg kann es aufgestockt werden auf 7 500 Arbeitsplätze und 64 Millionen Euro. Laufzeit: Fünf Jahre. Teilnehmen dürfen Kommunen, deren Arbeitslosenquote von August 2006 bis April 2007 15 Prozent betrug - Dresden, der Weißeritzkreis, die Kreise Meißen, Mittweida und Kamenz fallen heraus.

Jurk hofft nun, dass die Kommunen schnell ihr Interesse bekunden und Stellen anbieten, die sie bislang aus „Kostengründen" unbesetzt lassen mussten.
Von Jens Jungmann