Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 03.04.2008
Votum für Tunnelbegehren
Mehr als 35000 Dresdner wollen durch einen Bürgerentscheid den Bau der Brücke verhindern.
Dresden. Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Unesco-Welterbes Dresdner Elbtal durch einen Tunnel statt der umstrittenen Waldschlößchenbrücke hat das nötige Quorum erreicht.
Nach Prüfung der Mitte März übergebenen Listen liegen 35305 gültige Unterschriften dafür vor, teilte die Stadtverwaltung Dresden gestern mit. Damit sei die für ein Bürgerbegehren erforderliche Zahl von 21021 Unterschriften oder fünf Prozent der wahlberechtigten Einwohner deutlich überschritten. Der Stadtrat wird am 30.April über das Bürgerbegehren entscheiden, da sich die rechtliche Prüfung der Zulässigkeit verzögert.
Die Flusslandschaft steht wegen des Brückenbaus seit 2006 auf der Roten Liste gefährdeter Unesco-Welterbe-Stätten. Das Welterbekomitee will auf seiner nächsten Sitzung (2. bis 10. Juli) in Québec (Kanada) über eine Titel-Aberkennung entscheiden. Ein internationales Expertenteam, das das Projekt im Auftrag der Unesco begutachtete, empfiehlt statt der geplanten Brücke einen Tunnel. Allein dessen Bau wäre nach Schätzungen der Stadt mit Mehrkosten von fast 60 Millionen Euro verbunden. Die von der Unesco abgelehnte Brücke wird seit dem 19. November 2007 gebaut, Brückengegner demonstrieren nach wie vor montags dagegen und für einen Tunnel.
Am Verwaltungsgericht Dresden beginnt heute die erste mündliche Verhandlung über die Klage eines Bäckermeisters gegen die Brücke. Dieser erwartet durch den Verkehrszug Umsatzeinbußen und sieht seinen Geschäftsbetrieb in Gefahr. Insgesamt sind damit noch 17 Klagen gegen das Bauprojekt beim Verwaltungsgericht anhängig, sagte Sprecher Robert Bendner. Vier weitere Anwohner hatten ihre Beschwerde zwischenzeitlich zurückgenommen. (dpa)