Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa, 16:27 Uhr, 10.04.2008

SPD-Chef Jurk: Haben Koalition nicht infrage gestellt

Koalitionskrise in Sachsen: Verwirrung um Ultimatum

Dresden (dpa/sn) - Sachsens SPD-Landesvorsitzender Thomas Jurk hat nochmals das Ultimatum der CDU für ein klares Bekenntnis zur Koalition als unnötig zurückgewiesen. «Die sächsische SPD hat die Regierungskoalition nicht infrage gestellt», sagte er am Donnerstag in Dresden. Das Ultimatum der CDU wertete Jurk als Zeichen der Schwäche und als durchsichtiges Ablenkungsmanöver. «Die SPD hat kein Koalitionsproblem, sondern die CDU hat ein Aufklärungsproblem», sagte er mit Blick auf das umstrittene Privatgeschäft von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) bei der Landesbank. Er gehe weiter davon aus, dass sich der Regierungschef dazu öffentlich äußert.

dpa st yysn n1 gj
101627 Apr 08

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(Extra)

Koalitionskrise in Sachsen: Verwirrung um Ultimatum =

Dresden (dpa/sn) - In Sachsens Koalitionskrise wird um jedes Wort gerungen. 24 Stunden, nachdem CDU-Fraktionschef Fritz Hähle die SPD ultimativ zu einem schwarz-roten Treueschwur aufforderte, meldete die Staatskanzlei am Donnerstagnachmittag Zweifel an der Darstellung des Gesagten an. Demnach hätten die Medien den Sachverhalt mit dem Wort Ultimatum «überinterpretiert», hieß es aus der Staatskanzlei. Dabei hatte Hähle am Mittwoch auf die Frage nach einer Frist für die SPD laut und vernehmlich den kommenden Dienstag genannt.

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