Karl Nolle, MdL

Agenturen, ddp-lsc, 12:27 Uhr, 11.04.2008

SPD-Obmann Nolle will so weiter machen wie bisher

Dresden (ddp-lsc). Der von der CDU als Auslöser der jüngsten Koalitionskrise gesehene SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle will an seiner bisherigen Arbeitsweise festhalten. Darin fühle er sich auch von seiner Partei unterstützt, sagte Nolle der Nachrichtenagentur ddp am Freitag in Dresden. «Die Aufgabe von Parlamentariern ist es, die Regierung zu kontrollieren, dies gilt auch für die Vertreter der Regierungsparteien», sagte er. Dabei halte er es mit Willy Brandt, der Demokratie als Kontrolle von Macht bezeichnet habe. «Alles, was nichtöffentlich wird, findet nun mal nicht statt», fügte Nolle hinzu.

Nolle, der als Obmann für die SPD-Landtagsfraktion im Sachsen-LB-Untersuchungsausschuss sitzt, hatte zum Missfallen der Union nach den privaten Fondsgeschäften von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) mit der Landesbank gefragt, sie damit öffentlich gemacht und später kritisiert. Die CDU wertete dies nicht als die Tat eines einzelnen Abgeordneten, sondern als Bestandteil einer SPD-Strategie und hatte deshalb den Fortbestand der Koalition in Frage gestellt.

Am Montag wird im Untersuchungsausschuss der frühere Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Habermann (SPD) als Zeuge erwartet, der - wie vor ihm Milbradt - Mitglied in mehreren Kontrollgremien der 2007 an den finanziellen Abgrund geratenen Sachsen LB war. Er erwarte von der Vernehmung seines Parteifreundes, dass «zum ersten Mal jemand aus der Regierung offen und ehrlich erklärt, was damals wirklich war», sagte Nolle. Habermann werde «hoffentlich mit der Legendenbildung aufräumen», an der zuvor Regierungschef Milbradt und die Staatssekretäre Wolfgang Voß und Andrea Fischer (alle CDU) «gearbeitet» hätten. «Bei den drei Zeugen habe ich mich doch sehr gefreut, dass sie sich wenigstens noch an den Namen der Bank erinnern konnten», bemerkte Nolle.
von Timo Moritz

(folgt Korrespondentenbericht bis 14.00)
ddp/tmo/muc
111227 Apr 08