Karl Nolle, MdL
Freitag - Die Ost-West- Wochenzeitung, 09.05.2008
Geschmeidige Gestalten - Nach Eichel, Struck, Müntefering und Stiegler
Es ist nicht absehbar, dass mit dem Generationswechsel in der SPD auch eine Kursänderung verbunden wäre
Die SPD-Politiker Hans Eichel, Ludwig Stiegler und Peter Struck werden 2009 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Vor ihnen musste sich schon Franz Müntefering zurückziehen. Damit scheiden vier Weggefährten Gerhard Schröders aus, von denen nur einer - Stiegler - zuweilen ein bisschen Distanz zu dessen Politik ahnen ließ. Eichel, Müntefering und Struck aber gehören zu den Exekutoren der Agenda 2010.
Erfunden haben sie diese nicht. Als Parteifunktionäre haben sie die Politik ihres Kanzlers getragen, weil dieser ihnen zwei Wahlsiege organisiert hatte und sie keinen anderen Weg als den seinen kannten. Indem Müntefering Herbert Wehner nachahmte, machte er seine eigene sekundäre Rolle sichtbar. Der spätere Zuchtmeister der SPD hatte sich 1959 nicht das Godesberger Programm ausgedacht. Wehner war - nach drei Wahlniederlagen der SPD - auf einen fahrenden Zug gesprungen, hatte dann allerdings mit seinen eigenen, schwer nachahmbaren Mitteln dafür gesorgt, dass dieser unter Dampf blieb und nicht entgleiste. So auch Müntefering.
Es ist nicht absehbar, dass mit dem Generations- auch ein Kurswechsel verbunden wäre. Die tatsächlichen Macher und Initiatoren der Agenda 2010, von Hartz IV, der Rente mit 67 und einer Steuer- und Abgabenpolitik, die den gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben schaufelt, treten nicht ab. Wer sind diese?
Im September vergangenen Jahres schrieb Ottmar Schreiner in der Frankfurter Allgemeinen über die allerjüngste Geschichte der SPD: "Eine kleine Clique an der Spitze der Partei wollte die reformistische Tradition der SPD als linker Volkspartei entsorgen." Das klingt nach Verschwörung, und gegenüber solchen Vermutungen muss man vorsichtig sein. Auch andere Sozialdemokraten klagen, ihnen sei ihre Partei weggenommen worden. Vielleicht personalisieren sie einen Prozess, der keine individuellen Akteure hat, sondern dem ein Strukturwandel zugrunde liegt.
Um dies zu begreifen, sollte geklärt werden, was das überhaupt ist: sozialdemokratische Politik. Sie hat zwei Komponenten. Da ist - erstens - der Versuch, im Kapitalismus die Interessen der ausschließlich auf Einkommen aus lohn- und gehaltsabhängiger Arbeit oder öffentlich-rechtliche Transferleistungen angewiesenen Menschen zu vertreten. Um das zu ermöglichen, muss - zweitens - das kapitalistische System insbesondere durch Infrastruktur-, Sozial- und Nachfragepolitik sowie durch die Integration der Unterschichten stabilisiert und flexibilisiert werden. Die erste Funktion kann als links-, die zweite als rechts-sozialdemokratisch bezeichnet werden.
Die Bedingungen, unter denen beides geschehen kann, haben sich seit etwa 1973 geändert. Letzte Instanz ist ein neuer, ein finanzmarktgetriebener Kapitalismus. Diesem stehen gründlich umgewälzte, vor allem durch die Informationstechnologien bestimmte Produktions- und Zirkulationsmittel zur Verfügung. Die herrschenden Gedanken der herrschenden Klasse werden mit hochmodernen Instrumenten umgesetzt: durch die Verfügung über neue Medien und die Politik "beratende" und Kampagnen organisierende Aktivität von Think-Tanks sowie Sachverständigen-Gremien. Inzwischen reden viele - zu Recht - über die Bertelsmann-Stiftung.
Politikerinnen und Politiker, die in diesen Bedingungen surfen - wie Angela Merkel, Gerhard Schröder, Tony Blair und Walter Veltroni - sind erfolgreich. Wer störrisch ist, hat es schwerer.
In den achtziger Jahren haben SPD und Labour Niederlagen gegen Konkurrenten erlitten, die entweder - wie Margret Thatcher in Großbritannien - eine markradikale Politik verwirklichten, oder diese - wie Helmut Kohl und Otto Graf Lambsdorff in der alten Bundesrepublik - in Aussicht stellten. Dass der CDU-Vorsitzende dann weniger davon realisierte, als der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDJ) und die kapitalfreundlichen Medien verlangten, ließ ihn 1998 alt aussehen. Danach erschien Schröder einige Zeit alternativlos.
Da diese allgemeinen Bedingungen sich nicht geändert haben, scheint der Abgang von Eichel, Müntefering, Stiegler und Struck auf den ersten Blick ohne größere Bedeutung. Auf ihre Weise verkörperten sie noch die alte Doppelstruktur sozialdemokratischer Politik. An jedem von ihnen haftete ein Rest von dem, was Nostalgiker den "Stallgeruch" der früheren SPD nennen. Auch Beck gehört zu diesem Politiker-Typ. Er surft eher unglücklich.
Vielleicht kommen jetzt noch geschmeidigere Gestalten. Offensichtlich macht sich in der SPD eine ganze Kohorte bereit: die Netzwerker. Sie stellen den Generalsekretär. Der Außenminister Steinmeier entspricht den neuen Bedingungen von Politik besser als der Parteivorsitzende.
In Italien hat eine ähnliche Entwicklung dazu geführt, dass es dort keine Sozialdemokratische Partei mehr gibt, sondern lediglich einen Partito Democratico, der sich Clintons und Obamas Democratic Party zum Vorbild nimmt. In Deutschland mag das langsamer gehen, über die Zwischenstufe einer Spaltung des sozialdemokratischen Potenzials in SPD und die Linkspartei. Wie lange das dauert, wird man sehen.
von Georg Fülberth