Karl Nolle, MdL

SPD-Unterbezirk Dresden, 28.05.2008

Karl Nolle: Mit Frau Orosz weht ein kalter Wind nach Dresden

Der SPD-Unternehmer und Chefaufklärer im Landtag Karl Nolle dankt der
CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Helma Orosz für ihre persönliche Einladung zum wirtschaftspolitischen Abend am 2. Juni: "Warum Frau Orosz ausgerechnet mich einlädt, wenn sie sich vom ehemaligen neoliberalen Vordenker der Union Friedrich Merz unterstützen lassen möchte, muss ich nicht verstehen - vielleicht ist es ja auch nur wieder eine Panne. Fakt ist aber: Selbst für Kanzlerin Merkel war Privatisierungsapostel Merz und dessen neoliberale Marktgläubigkeit nicht mehr tragbar. Mit Frau Orosz weht kalter Wind nach Dresden. Sie lädt Merz gern ein und verkündet ohne Umschweife in der Einladung ihre Sicht von Wirtschafts- und Sozialpolitik : "Aktuell werden jedoch vor allem soziale Gründe für nur zaghafte Reformen angeführt."

Nolle sagte, er überlege, die Diskussionsveranstaltung zu besuchen, um Fragen zur sozialen Kälte von Merz und seiner Parteifreundin Orosz zu stellen: "Was will Frau Orosz in Wirklichkeit? Ich erinnere mich: Das letzte Mal tauchte Friedrich Merz als Lobbyist beim Woba-Verkauf in Dresdenauf und vertrat einen der Kaufinteressenten - trotz Bundestagsmandat."

Merz galt lange als der Wirtschafts- und Finanzexperte seiner Partei und war Teil des wirtschaftsliberalen Flügels. Umstritten ist Merz, der noch Mitglied des Deutschen Bundestages ist, vor allem wegen seiner zahlreichen Nebentätigkeiten für Wirtschafts- und Lobbyverbände und weil er sich 2006 mit einer Klage beim Bundesverfassungsgericht dagegen wehrte, seine Nebeneinkünfte als Bundestagsabgeordneter offenlegen zu müssen.
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