Karl Nolle, MdL
spiegel-online, 05.06.2008
Nachruf auf die SPD - Eine Volkspartei implodiert
Von Franz Walter
20 Prozent für die Sozialdemokraten, wenn am Sonntag Bundestagswahlen wären: Wieder registrieren die Meinungsforscher von Forsa einen Minusrekord. Aber nicht nur die Wähler laufen der SPD weg - die Partei hat sich längst von sich selbst verabschiedet.
Eine Partei mit großer historischer Tradition implodiert. Und die Verzweiflung darüber hält sich bei denen, die es angeht, in Grenzen. Aber eben das - die Indifferenz, die Trägheit, die Lethargie prominenter Sozialdemokraten - ist einer der Gründe, warum der Zustand der SPD zum Gotterbarmen ist.
Sozialdemokraten haben es ihrer Umwelt nie ganz leicht gemacht. Über Jahrzehnte tobten in dieser Partei Flügelkämpfe und ideologische Auseinandersetzungen, die nicht jeder außerhalb der Partei goutierte. Doch heute streiten gar keine kräftigen Flügel - als Ausdruck elementarer Lebenswelten und Interessen - mehr miteinander. Jetzt üben sich allein Personenklüngel ohne Wurzeln und Bindungen in intrigenhaften Scharmützeln, deren Inhalt, Sinn, Ziel selbst den Resten der Parteifamilie nicht mehr verständlich sind.
Natürlich wird die SPD in den kommenden Jahren nicht gänzlich von der Bildfläche verschwinden. Sie wird - da der Zustand der anderen Volkspartei im Kern keineswegs besser ist - hier und da sogar wieder einmal drei oder vier Prozentpunkte zulegen. Aber die imponierende Partei, die sie einmal war, wird sie nicht mehr werden. Es bleibt daher nur, den Nachruf auf eine bemerkenswerte soziale und politische Formation zu schreiben, die in Deutschland oft unglücklich agierte, überwiegend fern der Macht war - und doch in vielen historischen Momenten moralisch nicht so furchtbar versagt hat wie die Repräsentanten des deutschen Bürgertums.
Jedenfalls: Die SPD des Jahres 2008 hat sich von sich selbst verabschiedet. Zumindest gilt vieles von dem, was von Lassalle bis Brandt, ja noch bis Lafontaine konstitutiv war, nicht mehr. Da ist zuerst die Entkopplung der SPD von der Arbeiterklasse. Seit den Bundestagswahlen 1998 verlor die SPD dort am stärksten überhaupt, nämlich rund 15 Prozentpunkte. Bei etlichen Landtagswahlen in der zweiten Legislaturperiode von Rot-Grün büßten die Sozialdemokraten gar ein Fünftel ihrer bisherigen Arbeiterwähler ein, was der CDU viele Ministerpräsidenten bescherte.
Das ist zweifelsohne ein historischer Einschnitt für die SPD, da die industrielle Arbeiterklasse für die Sozialdemokraten über mehrere Epochen hinweg gleichsam axiomatisch der ideologische Fixpunkt und das soziologische Fundament aller Parteiaktivitäten, ja der Parteistabilität schlechthin war. Der kühle, unsentimentale Exodus der Arbeiterklasse hat dem über ein Jahrhundert aufgeschichteten sozialdemokratischen Selbstverständnis den Kern genommen, mehr noch: hat der Partei ihre historische Voraussetzung und Zielsetzung - die Emanzipation der unteren Schichten - entzogen.
SPD 2008 - verstört, ratlos, richtungslos
Die signifikanten Identitätsunsicherheiten vieler Sozialdemokraten in den vergangenen Jahren sind darauf zurückzuführen. In früheren Jahrzehnten waren sich die Sozialdemokraten ihres gesellschaftlichen Ortes, ihrer sozialen Ursprünge und materiellen Interessen sicher. Diese Gewissheit und Übereinstimmung von Ort, Subjekt und Ziel existiert nicht mehr. Eine neue, alternative Gewissheit hat sich bislang nicht herauskristallisiert. Das macht die Ratlosigkeit, die Verstörung, die Richtungslosigkeit der SPD wohl aus.
Doch ist der Abschied des Proletariats von der SPD nicht der einzige Verlust, der den Sozialdemokraten zu schaffen machte. Die Transformation des Sozialdemokratischen seither reicht noch tiefer. Seit ihren Anfängen war die SPD eine Mitglieder- und Organisationspartei, weit stärker als ihre bürgerlichen Pendants, die auf Sammlung von Menschen und Potenzierung von Organisationskraft nicht gleichermaßen angewiesen waren, weil sie über andere, materiell und kulturell wirksamere Ressourcen als eine Unterschichtenpartei verfügten.
Aber zu Beginn des 21. Jahrhunderts versiegen auch bei den sozial nun avancierten Sozialdemokraten die Mitgliederquellen. Begonnen hat dieser Prozess schon vor längerer Zeit. Seit 1990 hat die SPD Mitglieder im Umfang von vier Großstädten verloren. In Nordrhein-Westfalen, das vier lange Jahrzehnte als stolze Zitadelle der Sozialdemokratie firmierte, hat die CDU des Arbeiter- und Rentnerführers Jürgen Rüttgers die SPD seit 2003 zahlenmäßig um inzwischen 22.000 Parteimitglieder überholt. Im Unterbezirk Dortmund, der bis zum Überdruss zitierten "Herzkammer" der deutschen Sozialdemokratie, zählt die SPD nicht mal mehr ein Drittel ihres Bestandes von 1969. Neuere Umfragen brachten kürzlich überdies hervor, dass die SPD im Ruhrgebiet den Christdemokraten bei Landtags- und Kommunalwahlen hoffnungslos unterlegen wäre. Durch die heftigen Niederlagen bei den Regional- und Kommunalwahlen in den letzten Jahren sind der SPD überdies noch Tausende von Mandaten und Funktionen in Deutschland abhanden gekommen.
Der organisatorische Unterbau rutscht weg
So mutiert die Sozialdemokratie zum Parteitypus der in ihren Reihen über viele Jahrzehnte nahezu verachteten bürgerlichen Honoratiorenpartei. In wenigen Tagen wird man wahrscheinlich Meldungen lesen können, dass die CDU erstmals in ihrer Geschichte mehr Mitglieder zählt als die Partei Kurt Becks. Mitte der sechziger Jahre übertraf die SPD die CDU noch um 450.000 Mitglieder. Perdu, das alles.
Der SPD rutscht mithin der organisatorische Unterbau weg, der die Partei auch in schwierigsten Zeiten ihrer Geschichte, auch bei schlimmen Niederlagen auf der nationalen Ebene gestützt hatte. Typisch ist gewiss der Bedeutungsverlust des klassischen Funktionärs. Bis in die achtziger Jahre war das eine angesehene, wichtige, zentrale Person in der Parteistruktur. Noch Willy Brandt bezog Parteisekretäre auf Unterbezirks- und Bezirksebene bewusst in seine politischen Handlungsweisen ein. Gerhard Schröder hingegen hat sich um die Parteifunktionäre nicht mehr geschert. Und etliche Tausend davon befinden sich nun verbittert in der inneren Emigration - oder schielen nach links, zur Partei ihres früheren Idols und Parteivorsitzenden.
Die SPD ist zur Partei der schrumpfenden Mitte geworden
Schwer wiegt der Sinnverlust unter den Sozialdemokraten. Auch das hat natürlich längst vor Schröder begonnen. Schon im Übergang von den achtziger zu den neunziger Jahren verloren viele der alten, kanonisierten Rezepte aus den sozialdemokratischen Programmwerkstätten zwischen Erfurt, Bad Godesberg und Berlin an Charme und Überzeugungskraft. Doch zum Thema einer großen sozialdemokratischen Aussprache wurde das trotz aller artifiziellen Debatten im Vorfeld des letztjährigen Hamburger Parteitages nicht. Die einen hielten, gleichsam privat und für sich, trotzig und melancholisch an den traditionellen Deutungen und Versprechungen des klassischen Sozialismus fest - je mehr sie das taten, desto eher waren sie im nicht-öffentlichen Bereich der Wahlkabine bereit, ihre Stimme der Lafontaine-Partei zu geben.
Politik der Mitte führt zu einer Ermattung ihrer Aktivisten
Die anderen ließen, ebenfalls privat und für sich, das Traditionsgut - den "Ballast", wie sie gern lästerten - hinter sich und eigneten sich, wiederum individuell und allein, zumeist vom bürgerlichen Kontrahenten entlehnte politische Interpretationen an. Im Grunde bestand darin die Krux der Agenda 2010. Niemand in der SPD wusste, welche Leitidee der Agenda eigentlich zu Grunde lag. War hier der Sozialstaat Kern und Wurzel des wirtschaftlichen Übels, da er die Staatsquote nach oben getrieben, Eigenverantwortung, Selbstbeteiligung, Investitionsbereitschaft, Wachstumspotentiale, ja den Raum für individuelle Freiheit begrenzt und beschränkt hat?
Oder war der Sozialstaat für die Betreiber der Agenda ein zwar sanierungs- und umbaubedürftiges, aber doch gelungenes, attraktives, erhaltungswürdiges Sozialmodell zum Abbau scharfer Klassengegensätze, zur Förderung von Lebenschancen, zur Integration komplexer Gesellschaften? Eine gültige, verbindliche Antwort darauf haben die Sozialdemokraten bis heute nicht gegeben.
Innerhalb der Parteielite stieß man, mindestens in Vieraugengesprächen, auf dezidierte Anhänger oder Protagonisten beider Alternativen. Und vor allem bei den jungen Netzwerkabgeordneten traf man deprimierend häufig auf solche, die in der einen Woche für diese, in der anderen Woche für jene Haltung zum Sozialstaat eintraten. Die sozialdemokratische Konfusion des Frühjahrs 2008 hat einen langen Vorlauf.
Die SPD ist tatsächlich zu einer Partei der eben allerdings schrumpfenden neuen Mitte in Deutschland geworden. Immerhin: Als Mittepartei hatte die SPD zunächst an Einfluss und Koalitionsmöglichkeiten gewonnen, um das Land zu regieren. Doch die Politik der Mitte führte zu einer Ermattung der früher so hoch motivierten Aktivisten. Und deutlich wurde ebenfalls, dass geeigneter Führungsnachwuchs in einer Parteikultur der lavierenden Mitte, der Ermattung und Ermüdung, einfach nicht heranzureifen vermag.
Die SPD befindet sich im Herbst ihrer Geschichte
Das alles liest sich zugegebenermaßen düster. Es mag schon sein, dass damit die Möglichkeiten und Chancen des Wandels innerhalb der Sozialdemokratie unterschätzt werden. Denn ohne Zweifel: Parteien verändern sich, passen sich neuen Umweltbedingungen an. Das führt oft zu Friktionen, Unsicherheiten, auch Verwerfungen. Aber Parteien gehen deshalb nicht zwingend unter, sondern entwickeln sich dadurch häufig gar zeitgemäß weiter.
Vor allem die Sozialdemokraten haben oft schon schwierige Transformationen durchgemacht, sie auch beachtlich gemeistert. Als Oppositionsbewegung der ehrgeizigen Zu-kurz-Gekommenen aus den unteren Schichten - von Bebel bis Schröder - stieß sie dafür stets auf munter sprudelnde Regenerationsquellen. Doch das ist vorbei. Dem überwiegend akademischen Nachwuchs, der in der SPD auf dem Sprung ist, fehlt die Erfahrung der Benachteiligung und Demütigung.
Die SPD des Jahres 2008 ist keine Emanzipationsbewegung mehr, befindet sich vielmehr im Herbst ihrer Geschichte als Partei der sozialen und ökonomischen Demokratie. Als Interessensformation der Neo-Arrivierten in den "neuen Mitten" wird sie im 21. Jahrhundert eine veränderte Rolle spielen. Und die neuen Unterschichten dieses Jahrhunderts, denen die Wissensgesellschaft nicht Hort schöner Chancen, sondern Menetekel fortwährender Unsicherheit oder schierer Hoffnungslosigkeit sind, werden sich ebenfalls umstellen müssen, da sie eine veränderte Idee und Methode politischer und gesellschaftlicher Wirksamkeit benötigen.
Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die neuen Entrechteten des 21. Jahrhunderts - der "Bodensatz", wie ein SPD-Bundesminister sie gern verächtlich nennt - in dem Falle die alte Partei der industriellen Arbeitnehmerelite aus dem 20. Jahrhunderts als Gegner vorfinden werden, die dann als "Schutzmacht der neuen Mitte" Ansprüche von unten entschlossen abzuwehren hat.
Die Geschichte kennt viele solcher Umschläge von Funktion und Ziel sozialer Gruppen und Bewegungen. Doch ein bisschen Wehmut bleibt schon.