Karl Nolle, MdL

Agenturen ddp-lsc, 17:15 Uhr, 20.06.2008

Stadt hält Stimmzettel zur Dresdner OB-Wahl für ordnungsgemäß

Nolle zeigte sich von der Entscheidung wenig überrascht.

Dresden (ddp-lsc). Die Stimmzettel für die am Sonntag stattfindende Dresdner Oberbürgermeisterwahl entsprechen nach Einschätzung der Stadt den rechtlichen Vorgaben. Wie ein Sprecher der Stadt am Freitag sagte, könnten «die vorgetragenen Bedenken hinsichtlich der Gliederung und Gestaltung nicht bestätigt werden». Damit wies das Regierungspräsidium Vorwürfe des SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle zurück.

Nolle hatte die Überprüfung der Wahlzettel gefordert, weil sie aus seiner Sicht nicht den rechtlichen Vorgaben für Personenwahlen entsprechen. Unter Verweis auf ihm vorliegende Rechtsgutachten moniert der SPD-Politiker zu dominant wirkende Parteikürzel im Vergleich zu den aufgeführten Kandidatennamen. Aus seiner Sicht kommt deshalb auch eine Wahlanfechtung in Betracht.

Nach Angaben der Stadt entspricht der Stimmzettel jedoch dem von der Wahlordnung vorgegebenen Muster in allen wesentlichen Punkten.

Nolle zeigte sich von der Entscheidung wenig überrascht. Allerdings sei er sicher, dass die von ihm beanstandeten Stimmzettel nach der Wahl verschwinden und zukünftig den gesetzlichen Vorgaben entsprechen werden. Nolle kündigte an, die Wahl nicht anfechten zu wollen. Dies sei nun Sache des OB-Kandidaten der Linken, Klaus Sühl.

Als Favoritin geht die bisherige Sozialministerin und CDU-Bewerberin Helma Orosz in die Wahl am Sonntag. Orosz hatte beim ersten Wahlgang am 8. Juni mit 47,6 Prozent nur knapp die erforderliche absolute Mehrheit verfehlt. Sühl war auf 14,5 Prozent gekommen. Im zweiten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit.

ddp/jwu/muc
201715 Jun 08