Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 21.06.2008

RP prüfte Nolle - Vorwurf - und sah alles ganz anders

Niederlage für Karl Nolle (63): Der Chefaufklärer der SPD hatte die Stimmzettel für die morgige OB-Wahl kritisiert Die Parteinamen sind darauf deutlich größer als die Namen der Bewerben Dies entspräche nicht dem Wahlgesetz und weicht deutlich vom Muster des Innenministeriums ab, da eine OB-Wahl eine Personenwahl ist. Laut Nolle ein Wahlfehler und möglicher Anfechtungsgrund.

Nun hat das Regierungspräsidium die Stimmzettel geprüft. Ergebnis: „Die Bedenken können nicht bestätigt werden. Dem Muster wird in allen wesentlichen Punkten entsprochen. Es wird dem Wähler deutlich, dass es sich um eine Personenwahl handelt."

Der sich benachteiligt fühlende Kandidat Klaus Sühl (Die Linke) und Nolle wollen die Wahl aber nicht anfechten. Nolle: „Die Stellungnahmen überraschen mich nicht. Die Instanz der politischen Unfehlbarkeit ist nicht in Rom sondern eher in der Staatspartei CDU in Sachsen angesiedelt. Die öffentliche Diskussion hat den Blick auf die rechtsfehlerhafte Umsetzung der Wahlordnung geschärft. Das wollte ich."
AW