Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 23.06.2008
Union stellt alle Landräte in Sachsen
SPD gewinnt in Zwickau / FDP gewinnt in Pulsnitz / Sechs Stimmen Vorsprung für CDU in Wachau
Dresden (DNN/dpa/ddp/J.K./I.P.). Bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Sachsen haben die Bürger am Sonntag über 41 Bürgermeister und vier Landräte abgestimmt. Die Wahlbeteiligung war größtenteils noch schwächer als beim ersten Wahlgang vor 14 Tagen. Rund 1,7 Millionen Bürger waren in jenen Orten zu Neuwahlen aufgerufen, wo vor 14 Tagen keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht hatte. Im zweiten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit der Stimmen. Mit besonderer Spannung wurde auch das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahlen in Zwickau sowie der Landratswahl im Kreis Leipzig erwartet, wo andere Parteien Bündnisse gegen die CDU eingegangen waren.
Von größter landespolitischer Relevanz war natürlich das Ergebnis der Nachwahl in der Landeshauptstadt. Seit Jahren stellte die erfolgsverwöhnte Sachsen-CDU in keiner der Großstädte mehr den OB. Leipzig und Chemnitz sind in SPD-Hand, lediglich in der Landeshauptstadt mit ihrem strukturkonservativen Milieu hat die CDU überhaupt eine Chance. Umso bitterer war die Wahl 2001 für die Union, als OB Herbert Wagner (CDU) den Chefsessel für den inzwischen suspendierten Ingolf Roßberg (FDP) räumen musste. Mit Helma Orosz an der Spitze hat die CDU dieses Polit-Debakel nun wettgemacht. Ministerpräsident Stanislaw Tillich muss nun eine neue Sozialministerin benennen.
Pia Findeiß (SPD) wird Oberbürgermeisterin von Zwickau. Sie erhielt nach dem vorläufigen Ergebnis im zweiten Wahlgang am Sonntag 59,68 Prozent der Stimmen. Frank Seidel (CDU) kam auf 28,64 Prozent, Thomas Gerisch (Freie Wähler) auf 11,68 Prozent. Die Wahlbeteiligung in der viertgrößten Stadt Sachsens mit rund 97000 Einwohnern lag bei 26,44 Prozent. Vor 14 Tagen waren 35,38 Prozent der Stimmberechtigten an die Urnen gegangen. Findeiß, bisher Sozialdezernentin, hatte schon im ersten Wahlgang vor 14 Tagen vor ihren sechs Mitgewerbern gelegen. Amtsinhaber Dietmar Vettermann (parteilos) war bereits zum ersten Wahlgang nicht noch einmal angetreten. Er hatte sich vor sieben Jahren als CDU-Kandidat gegen Findeiß durchgesetzt. Aus Protest gegen den Verlust der Kreisfreiheit von Zwickau war er Anfang dieses Jahres aus der CDU ausgetreten und hatte sich für Findeiß ausgesprochen.
Die CDU stellt in Sachsen künftig wieder alle Landräte. Bei der Neuwahl am Sonntag gewann die Union die noch vier ausstehenden Entscheidungen klar. Bernd Fritz Lange (Görlitz) erreichte mit 57,6 Prozent das beste Ergebnis. Gerhard Gey (57,0) schlug im neuen Landkreis Leipzig die SPD-Bewerberin und bisherige Landrätin vom Leipziger Land, Petra Köpping (SPD). Sie war bei der Wahl 2004 als einzige Bewerberin einer anderen Partei in die Phalanx der CDU-Landräte eingebrochen.
Frank Vogel (55,8 Prozent) heißt der neue Landrat im Erzgebirgskreis. Der bisherige Stollberger Landrat und CDU-Politiker Kurt Udo Hertwich als Einzelkandidat erhielt nur 3,9 Prozent. Sieger im Landkreis Nordsachsen wurde Amtsinhaber Michael Czupalla (45,7 Prozent).
In Pulsnitz gewann die FDP die Bürgermeisterwahl. Der Liberale Peter Graff (56,3 Prozent) löst Erhard Rückwardt (CDU) ab, der nur auf 43,1 Prozent kam.
Denkbar knapp gewann Veit Künzelmann von der CDU in Wachau vor Lothar Israel (Offene Bürgerliste). Künzelmann kam mit 1286 Stimmen auf 50,1 Prozent, Isreal erreichte 1280 Stimmen (49,4 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 68,3 Prozent. Der Ort ist wegen des von der CDU befürworteten Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerks von Müller-Milch gespalten, gegen das es schon einmal einen Bürgerentscheid gegeben hatte.
In Schmiedeberg, dem einzigen Wahlort im künftigen Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, gewann Volkmar Kaupert (CDU) mit 66,5 Prozent.