Karl Nolle, MdL
Dresdner Morgenpost, 10.07.2008
Koch & Kellner
Kommentar von Gerhard Jakob
Was haben sich die SPD-Genossen nach der letzten Landtagswahl gefreut: Endlich auch mal ein Zipfelchen Regierungsmacht. Zu verdanken haben sie das einem Stimmergebnis, das die CDU regelrecht zwang, die Kröte SPD zu schlucken. Für eine 10-Prozent-Partei war die Postenausbeute gar nicht schlecht: Zwei Minister, einer davon, SPD-Chef Thomas Jurk, auch stellvertretender Regierungs-Chef - Respekt.
In den Niederungen des Alltags sieht das Leben des kleinen Koalitionspartners ungleich nüchterner aus. Was die Truppe um Jurk und Dulig auch anschieben will -die „Partner" von der CDU lassen die Genossen in schöner Regelmäßigkeit auflaufen. Untersuchungsausschüsse, Haushaltsberatung, Brückenstreit - stets zeigt die CDU, wer in dieser Regierung Koch und wer Kellner ist. Die einzige Speise, die Jurk und Gefolge im Landtag aufzutischen haben, sind die nötigen Stimmen zur Absicherung der CDU-Vorstellungen.
Als wäre das nicht schon demütigend genug, wird die SPD nun noch von den Grünen gequält: Wenn die am Freitag den Antrag auf Baustopp am Waldschlößchen zur Abstimmung stellen, müsste die SPD ehrlicherweise mitziehen. Stattdessen winden sich die kleinen Koalitionäre mal wieder nach Karl-Valentin-Art: „Gewollt hätten wir schon, aber trauen haben wir uns nicht gedurft ..."
Das Brot in der Regierung ist für die SPD mittlerweile so hart, dass sie aufpassen muss, nicht daran zu ersticken.