Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 06.09.2008

Relativ machtlos

Kommentar von Gerhard Jakob

Politexperten hatten schon Wetten abgeschossen, dass es so kommen wird. Mit großem Tamtam hatte Regierungs-Sherpa SPD den Aufstand gewagt: Landtagswahl gemeinsam mit der Bundestagswahl, oder es kracht, so die Losung der Genossen.

Der große Koalitions-„Partner" CDU aber beharrte einfach stur auf getrennten Terminen. Jurk übte sich noch in ein paar Trippelschritten und Lufthaken - um nun zu verkünden: Der Wahltermin ist „relativ egal." Klassische Fall vor als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet.

Dabei sind die Argumente der SPD geradezu zwingend einleuchtend: Der gemeinsame Urnengang würde Millionen sparen. Er wäre vorbeugen gegen den zu erwartenden Wählerfri im Falle zweier Abstimmungen binnen weniger Wochen. Und nicht zuletzt: Die höhere Beteiligung in Verbindun mit der Bundestagswahl wäre ein probates Mittel, den rechten Rand klein zu halten.

Egal" kann es also nach wie vor nic sein, wann die Wahl stattfindet. Jurks entlarvendes Schlüsselwort lautet „relativ". In Wirklichkeit heißt das: relativ machtlos. Das Spiegelgefecht hat nämlich wieder einmal offenbart, dass die SPD in dieser Regierung nicht wirklich was zu melden hat. Wer um seine Schwäche weiß, sollte keine Machtprobe wagen, die er nicht gewinnen kann.

Die Angelegenheit enthält aber auch eine neue Erkenntnis über Regierungs-Chef Tillich. Der hat bislang den sympathischen Kuschelbären gegeben. Nun zeigt sich: Er hat ziemlich scharfe Krallen...