Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 12.09.2008

Landesbank-Affäre: Bafin-Chef Sanio darf aussagen

Dresden (J. K.). Der Chef der deutschen Finanzaufsicht Bafin, Jochen Sanio, wird nun doch vor dem U-Ausschuss zur Affäre um die sächsische Landesbank aussagen. Möglicher Termin sei der kommende Montag, hieß es gestern aus der Landtagsverwaltung in Dresden. Bisher hatte das Bundesfinanzministerium einen Auftritt von Sanio vor dem Gremium untersagt. Jetzt aber hat der Bankenaufseher eine eingeschränkte Aussagegenehmigung aus Berlin erhalten.

Der Auftritt von Sanio dürfte für einiges Aufsehen sorgen. So hatte der Bankenspezialist der Staatsregierung, Bernd Thode, erst am vergangenen Montag vor dem U-Ausschuss jede Verantwortung für das Desaster der SachsenLB abgelehnt. Die Fachaufsicht habe nicht in Dresden, sondern bei der Bafin gelegen. Diese habe aber keine übermäßigen Risiken festgestellt, so Thode.

Die SachsenLB war durch Fehlspekulationen ihrer Dubliner Tochter in zweistelliger Milliardenhöhe in Schieflage geraten und an die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) notverkauft worden. Sachsen hatte dafür im Dezember vergangenen Jahres eine Bürgschaft von 2,75 Milliarden als Ausfallgarantie zugesichert. Regierungschef Georg Milbradt (CDU) war im Zuge der Affäre zurückgetreten.