Karl Nolle, MdL
spiegel online, 11:31 Uhr, 15.10.2008
"Die Finanzkrise hat aus Schurken Helden gemacht"
Soziologe Ulrich Beck im Interview
Milliardenhilfen für die Banken? Das darf nicht die einzige Folge der Finanzkrise sein, sagt der Soziologe Ulrich Beck im SPIEGEL-ONLINE-Interview. Er fordert: Der Staat muss die Chance nutzen, die Wirtschaft endlich wieder sozial und demokratischer zu machen.
SPIEGEL ONLINE: Herr Beck, was ist die wichtigste Folge der Finanzkrise?
Beck: Die Krise gefährdet unser gesamtes ökonomisches Weltbild - oder zerschlägt es sogar vollständig.
SPIEGEL ONLINE: Wie meinen Sie das?
Beck: Der Westen fühlt sich überlegen. Seine freie Marktwirtschaft hält er für besser als zum Beispiel die sozialistischen Staatswirtschaften der Vergangenheit. Aber auch über China mit seiner durchaus erfolgreichen Mischung aus Privat- und Staatsökonomie rümpfte man hier allzu oft die Nase. Dieses Überlegenheitsgefühl dürfte deutlich angeschlagen sein.
SPIEGEL ONLINE: Welche Folgen hat die Krise für das Vertrauen der Menschen in die Eliten?
Beck: In den zurückliegenden Wochen und Monaten ist dieses Vertrauen schwer erschüttert worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück glaubten bis vor wenigen Tagen, dass sie die Krise national lösen könnten. Sie erklärten, der große Sturm würde an unserem Land vorbeiziehen. Viele deutsche Politiker blicken auf die Welt mit diesem merkwürdig uninformierten und selbstgenügsamen Blick. Man hat das Gefühl, dass sie den Grad der internationalen Abhängigkeiten und die Logik der Globalisierung einfach nicht verstehen.
SPIEGEL ONLINE: Ist die politische Klasse in Deutschland gescheitert?
Beck: Ja, aber nicht nur sie. Auch in anderen Ländern hat man die Ideologie vom selbstverständlichen Funktionieren des ungeregelten Marktes widerspruchslos und kreativlos übernommen und nachgebetet. Selbst ein kritisch denkender Politiker wie Joschka Fischer hat vor Jahren behauptet, gegen die Gesetze des Marktes könne die Politik nichts ausrichten. Diese Phantasielosigkeit und Deformation rächt sich jetzt, wo das Finanzrisiko den globalen politischen Raum für Regierungsalternativen öffnet.
SPIEGEL ONLINE: Angesichts der Krise räumen manche Politiker und, seltener, Manager Fehler ein. Mit gigantischen Summen versuchen die Regierungen, das Vertrauen zu erneuern. Ergibt das Sinn?
Beck: Am Beispiel des britischen Premierministers Gordon Brown kann man tatsächlich beobachten, dass sich ein dramatischer Sinneswandel vom Marktfetischismus zum Staatsoptimismus vollzieht. Mit ähnlicher Vehemenz, wie Brown früher für den freien Markt kämpfte, propagiert er nun seinen neuen Plan zur Rettung der Welt, dem sich alle anderen anschließen sollen. Ich frage mich: Wie glaubwürdig ist das?
SPIEGEL ONLINE: Und Ihre Antwort lautet?
Beck: Das bleibt abzuwarten. Niemand weiß, was ist und was die im Nullenrausch verordnete Therapie bewirkt. Wir alle sind Teil eines ökonomischen Großexperiments mit offenem Ausgang. Interessant ist allerdings, wie schnell aus Schurken Helden werden: Haben Gordon Brown, Angela Merkel und Peer Steinbrück nicht vor kurzer Zeit noch den ungeregelten Kapitalismus hochleben lassen? Ihre wundersame Bekehrung ist für mich kabarettreifes Konvertitentum.
SPIEGEL ONLINE: Sie trauen diesen Politikern nicht?
Beck: Nein, wie auch? Wer über Nacht einen Meinungs- und Fahnenwechsel zu einer Art Staatssozialismus für Reiche vollzieht, ist unglaubwürdig. Je tiefer die Krise wird, desto stärker scheint allerdings der Zwang zuzunehmen, denen zu glauben, die die Misere mit ihrem sogenannten Sachverstand verursacht haben. Dieser Prozess verhindert, dass die Eliten ausgetauscht werden, was in der Demokratie aber üblich sein sollte. Das führt zur Personalunion von Verbrecher und Polizei.
SPIEGEL ONLINE: Wer sollte denn Ihrer Meinung nach an die Stelle von Merkel und Steinbrück treten?
Beck: Das ist das Problem: Die gesamte politische Elite hat sich bislang zur Alternativlosigkeit der Marktwirtschaft bekannt. Wobei Linken-Chef Oskar Lafontaine immerhin die politische Stärkung der Europäischen Union und ein europäisches Wirtschaftsministerium fordert.
SPIEGEL ONLINE: Wollen Sie damit sagen, dass die Linken einen Weg aus der Krise wissen?
Beck: Nein. Wir haben es im Kern mit einer restaurierten Linken zu tun. Diese Partei will zurück zum Nationalstaat. Wir brauchen aber eine neue transnationale Politik zur Regulierung der Finanzmärkte. Bürgerbewegungen wie die Globalisierungskritiker von Attac haben diese Notwendigkeit erkannt, sind aber zu schwach, um ihre Ansätze offensiv zu verwirklichen.
SPIEGEL ONLINE: Dafür zeigt der Staat mit seinen Garantien für Banken und Spareinlagen Stärke. Schafft die Krise deshalb nicht eher neues Vertrauen in den Staat?
Beck: Niemand weiß, ob wir den Boden des Abgrunds schon erreicht haben. Im globalen Risikobewusstsein, in der Antizipation der Katastrophe, die es in jedem Fall zu verhindern gilt, tut sich ein neues machtpolitisches Feld auf. Man könnte jetzt langfristig durchsetzen, dass nicht die Wirtschaft die Demokratie, sondern die Demokratie die Wirtschaft dominiert. Diese kurzfristige, goldene Gelegenheit dürfen wir nicht verstreichen lassen. Dabei geht es nicht nur um die Kontrolle des Bankensektors, sondern auch um gerechte Steuerpolitik und soziale Sicherheit im transnationalen Rahmen.
SPIEGEL ONLINE: Sie fordern für die Finanzmärkte eine Abkehr vom Laisser-faire und die Hinwendung zum Vorsorgeprinzip. Müsste das beispielsweise heißen, dass die Banken neue Finanzprodukte nur verkaufen dürften, nachdem sie auf ihre Unschädlichkeit getestet wurden?
Beck: Das Problem ist, dass die traditionelle Ökonomie Risiko nur als positive Größe sieht. Wie sich aber gerade zeigt, ist diese Sorglosigkeit grundfalsch.
SPIEGEL ONLINE: Unterstützen Sie die Forderung von Globalisierungskritikern, so etwas wie einen Finanzmarkt-TÜV einzuführen?
Beck: Sicher, diese Möglichkeit muss in die bestehenden Institutionen eingebaut werden.
SPIEGEL ONLINE: Sorgt die soziale Marktwirtschaft denn nicht von sich aus für eine bessere Regulierung als das angelsächsische Kapitalismusmodell?
Beck: Keineswegs. Auch das Modell der sozialen Marktwirtschaft ist im nationalstaatlichen Denken befangen. Auch in Deutschland triumphierte der Glaube an den Markt über alle anderen Ansätze.
SPIEGEL ONLINE: Eine Umfrage der Bertelsmann-Stiftung hat aber unlängst ergeben, dass nur noch 31 Prozent der Deutschen eine gute Meinung über die soziale Marktwirtschaft haben.
Beck: Politiker und Manager gelten nicht länger als Risikomanager, sondern auch als Quellen des Risikos. Auch die Hartz-Reformen haben das Vertrauen in die soziale Sicherheit, die der Staat bietet, geschmälert. Die Politik verschiebt die Lebensrisiken einseitig auf das Individuum und entledigt sich ihrer Verpflichtung für die soziale Sicherheit und Wohlfahrt.
SPIEGEL ONLINE: Wird die alte Idee der Gleichheit künftig wieder eine größere Bedeutung erhalten?
Beck: Eine größere relative Gleichheit auf jeden Fall. Anstatt die Verluste zu vergesellschaften und die Gewinne zu individualisieren, sollten auch die Bankmanager und -vorstände haftbar gemacht werden für ihre Fehler und Verluste. Und auch international wird Gleichheit eine wichtigere Rolle spielen: Die aufstrebenden Schwellenländer wie Brasilien, Indien und China verlangen und erhalten mehr Mitsprache.
Das Interview führte Hannes Koch