Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa, 15:02 Uhr, 29.10.2008

Sachsens Finanzminister Unland dämpft Haushalts-Erwartungen

Dresden (dpa/sn) - Mitten in den Verhandlungen der Koalitionsfraktionen zum Haushalt 2009/10 hat Sachsens Finanzminister Georg Unland (parteilos) vor überzogenen Forderungen gewarnt. «Wir werden nicht umhinkommen, unsere Erwartungen an die kommenden Jahre zurückzuschrauben und unsere Ausgaben genauestens zu überprüfen», sagte Unland laut einer Mitteilung am Mittwoch. Vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise sei die Politik gefordert, nun schnell auf die veränderten Rahmenbedingungen zu reagieren.

«Sollte die Konjunktur aufgrund der weltwirtschaftlichen Situation weiter einbrechen, wird dies mit Sicherheit zu erheblichen Steuermindereinnahmen führen», so der Minister. Der Haushalt des kommenden Jahres soll 16,67 Milliarden Euro umfassen, für 2010 sind 16,71 Milliarden Euro vorgesehen - gut zwei Drittel davon sollen direkt oder indirekt aus Steuereinnahmen kommen.

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291502 Okt 08