Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 08.11.2008

Irritationen über Rohwer-Briefean bekannte Erstunterzeichner

Der Streit um die Demo gegen den Nazi-Aufmarsch gewinnt an Schärfe: Lars Rohwer bittet Unterstützer der Aktion, ihr Engagement zu überdenken.

Erst Kurt Biedenkopfs (CDU) Rückzieher, die Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch am 14. Februar zu unterstützen, und nun Serienbriefe des Dresdner CDU-Chefs Lars Rohwer. Er hat Erstunterzeichnern des bundesweiten Aufrufs der Initiative „Geh Denken“ gebeten, ihr Engagement zu überdenken. Die Initiative ist irritiert. „Wir bleiben aber dabei: Uns ist jeder willkommen, der friedlich gegen die Nazis demonstriert“, sagte Sprecherin Grit Hanneforth.

Über den Aufmarsch der Rechtsextremisten schrieb Rohwer wenig, dafür betonte er, die Dresdner hätten sich ihre eigene Erinnerungskultur geschaffen. Durch den Aufruf – eine „unnötige Aktion von links“ und „Protest gegen die Gedenkpolitik der Stadt“ – verkomme das stille Gedenken der Opfer zur Nebensache. „Ich fand’ die Argumentation eigenartig. Der Ton hat mir nicht gefallen“, sagt Hubert Frankemölle aus Paderborn. Der Theologe ist Berater der Deutschen Bischofskonferenz. Zur SZ sagte er, er habe Rohwer geantwortet. „Man muss sich eben entscheiden, ob man etwas gegen Nazis tut.“ Er bleibt Unterzeichner, wie auch Bischöfin Maria Jepsen aus Hamburg, die ebenfalls einen Rohwer-Brief erhalten hatte: Sie meldete sich bei der Initiative und sagte: Es bleibt dabei, sie wird eine Rede halten.

„Ich kommentiere das nicht, schon gar nicht öffentlich“, sagte Rohwer auf SZ-Nachfrage. Er habe als Landtagsabgeordneter geschrieben, um mit den Persönlichkeiten in den Dialog zu treten. Das sei sein gutes Recht.
Von Alexander Schneider