Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 17.11.2008
Offene Flanke
Kommentar von Annette Binninger über den SPD-Kurs gegenüber der Linkspartei
Die sächsische SPD hat von ihren hessischen Genossen gelernt: Nichts zu versprechen, was man nach der Wahl vielleicht nicht mehr halten will. Darum haben die sächsischen Genossen jetzt in Burgstädt klar gesagt, dass sie sich vor dem Wahlabend auf keine Koalition festlegen wollen. Das aber könnte die falsche Lektion aus dem Hessen-Debakel gewesen sein.
Zugegeben, die Entscheidung, ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf zu ziehen, ist im Vergleich zu Hessen zumindest die ehrlichere Variante. Damit käme man bei einer möglichen Konstellation, doch mit der Linkspartei zu regieren, zumindest beim Wahlvolk nicht in den Ruch, ein Lügner zu sein.
Doch der Wähler entscheidet mit seinem Kreuzchen eben nicht nur über eine Partei, eine Person, sondern auch über potenzielle Koalitionen. Landeschef Thomas Jurk und seine SPD, die sich gut neun Monate vor der Landtagswahl so geschlossen und stark zeigen wie seit Jahren nicht, hätten die Chance gehabt, zumindest für das kommende Jahr für klare Verhältnisse gegenüber der Linkspartei zu sorgen. Dass sie es versäumt haben, wird im Wahlkampf die offene Flanke der Sozialdemokraten sein.
Binninger.Annette@dd-v.de