Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 28.11.2008

NPD und Linke nicht auf einer Stufe

Dresden (S.H.). Vor acht Wochen sorgte CDU-Fraktionschef Steffen Flath mit der Forderung für Furore, Linke und NPD gleichzubehandeln. Jetzt zeigt eine Umfrage von Dimap communications im Auftrag der FDP-Fraktion, dass Flaths Vorstoß von vielen Sachsen offenbar nicht geteilt wird: 63 Prozent der Wahlberechtigten sprachen sich in der Befragung im Auftrag der FDP-Fraktion für einen differenzierten Umgang der Parteien am linken und rechten Rand aus. Nur 28 Prozent sahen keine Unterschiede zwischen Linke und NPD.

„Es ist ein Fehler, die Linke auf eine Stufe mit Nazis zu stellen“, sagte FDP-Fraktionschef Holger Zastrow. „Die CDU wäre gut beraten, ihre holzschnittartige Gleichbehandlung von Linkspartei und NPD aufzugeben.“ Die Annahme, dass die Linkspartei in ihrer Gesamtheit gegen die Demokratie kämpfe, sei für die Mehrheit der Sachsen offenbar vollkommen überzogen. Flath schoss darauf umgehend zurück. Nachdem schon die SPD die Frage nach Koalitionen mit der Linken offen gelassen habe, „überrascht mich die Unklarheit bei der FDP“. Die CDU-Fraktion schließe Koalitionen und eine Zusammenarbeit mit den Parteien NPD und Linke aus.