Karl Nolle, MdL

SPD-Landesverband Sachsen, 04.12.2008

Stefan Brangs: Ex-CDU-Bundestagsabgeordneter entlarvt sich als Neonazi

SPD-Abgeordneter fordert Umdenken im Umgang mit Nitzsche

Das Kreistagsmitglied im Kreistag von Bautzen, Henry Nitzsche (AFV), hat in einer Pressemitteilung am vergangenen Dienstag angekündigt, dass er sich um das Amt des Ausländerbeauftragten im Landkreis Bautzen bewirbt. Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied des Landesvorstandes der SPD Sachsen äußert sich zu den jüngsten verbalen Ausfällen von Henry Nitzsche in dessen Pressemitteilung:

„Nach meiner Auffassung hat sich der ehemalige CDU-Vorsitzende im Kreis Kamenz und jetzige parteilose MdB Henry Nitzsche als lupenreiner Neonazi entlarvt. Er benutzt das gleiche Vokabular und hetzt in ebenso schamloser Weise gegen Minderheiten. Das Unglaubliche ist, dass er sich dabei noch auf christliche Werte beruft. Perfider geht es nicht“, so Stefan Brangs. „Nitzsche sollte endlich durch seinen Eintritt in die NPD auch öffentlich dokumentieren, wo er politisch angekommen ist, damit die Wählerinnen und Wähler Klarheit darüber haben, wo er wirklich steht.“

Brangs fordert darüber hinaus ein Umdenken in der Verhaltensweise gegenüber dem rechtsextremen Bundestagsabgeordneten von der Öffentlichkeit, Verbänden und Institutionen ein. Nitzsche versuche sich zwar als parteiloser Abgeordneter zu verkaufen, der manchmal über die Stränge schlägt, so Brangs. Das sei aber ein fataler Irrtum. „Nitzsche ist ein gefährlicher Rechtsextremist“ ist sich Brangs sicher. „Kreistag und Landrat haben eine hohe Verantwortung, diese Gefahr zu erkennen und wirksam zu kontern“

Den Kreistagsmitgliedern empfiehlt Brangs eine Zusammenarbeit der Demokraten von CDU, FDP, Grünen, Freien Wählern, SPD und Linkspartei, wenn es darum geht, gemeinsam gegen die Rechtsextremisten von NPD und Nitzsche vorzugehen.

Melanie Giebel
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
SPD-Landesverband Sachsen