Karl Nolle, MdL

lr-online.de, Lausitzer Rundschau, 10.12.2008

Linke werfen Tillich Doppelmoral vor

Dresden In der Debatte um DDR-Biografien haben Sachsens Linke Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) eine Doppelmoral vorgeworfen.
Einerseits habe der Regierungschef davor gewarnt, die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit politisch zu instrumentalisieren; andererseits hätten die CDU und Tillich selbst genau das mehr als 18 Jahre lang getan, sagte der Fraktionschef der Linken, André Hahn, am Dienstag im Parlament. Hahn nutzte seinen Redebeitrag zum Doppelhaushalt 2009/2010, um nochmals auf die laufende DDR-Debatte zu verweisen. Tillich war zuvor in seiner Haushaltsrede nicht auf die Diskussion um die Rolle der CDU als Blockpartei in der DDR und um seine eigene Karriere eingegangen. Zugleich appellierte der Fraktionschef an die CDU, die „politischen Grabenkämpfe“ zu diesem Thema endlich einzustellen.
dpa/ta