Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 18.12.2008

Sachsen droht eine Rückzahlung von Steuern an die LBBW

Stuttgart. Das Landgericht Stuttgart hat gestern die Jahresabschlüsse 2004 bis 2006 der Sachsen-LB für nichtig erklärt. Die frühere Landesbank in Leipzig habe in diesen drei Jahren Vermögenswerte von 465 Millionen Euro ausgewiesen, die aber de facto nicht „werthaltig“ gewesen seien. Damit seien auch ausgewiesene Gewinne nichtig, stellte Richterin Gabriele Gehring fest.

Geklagt hatte die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), die 2007 die heutige Sachsenbank übernommen hatte. Ein LBBW-Sprecher sagte, nun müsse geklärt werden, ob die auf die Scheingewinne gezahlten Steuern von Sachsen zurückgefordert werden können.

Derweil steht die fünf Milliarden Euro schwere Finanzhilfe für die LBBW auf der Kippe. Bei zwei ihrer Haupteigner, dem Sparkassenverband und der Stadt Stuttgart, ist die Kapitalerhöhung umstritten. Angeblich prüft das Land nun, ob es die Kapitalspritze aus eigener Kraft stemmen kann. (dpa/SZ)