Karl Nolle, MdL
Agenturen dpa, 17:11 Uhr, 06.01.2009
Bemühungen um Rettungspaket für Qimonda - Darlehensvertrag in Arbeit
Dresden (dpa/sn) - Die Bemühungen zur Rettung des Dresdner Qimonda-Standortes gehen weiter. Die Gespräche mit Qimonda und dem Mutterkonzern Infineon würden fortgesetzt, sagte Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) am Dienstag nach einer Sondersitzung des Kabinetts. Sachsen stehe zu seiner Zusage von 150 Millionen Euro für die Rettung des angeschlagenen Chipherstellers. Nach den Finanzierungszusicherungen von Infineon (München) und Portugals mit einem Qimonda-Standort solle nun so schnell wie möglich ein Darlehensvertrag ausgestaltet werden, um eine Insolvenz abzuwenden. Insgesamt sind 325 Millionen Euro zugesagt.
Hintergrund der Bemühungen: Standort erhalten
Hintergrund der sächsischen Rettungsbemühungen ist die Furcht vor dramatischen Auswirkungen, die eine Insolvenz von Qimonda auf den Halbleiterstandort Sachsen mit rund 1200 Firmen und etwa 40 000 Beschäftigten haben würde. Ohnehin sollen bis zum Frühjahr im Werk Dresden von rund 3200 Stellen 950 abgebaut werden. Im Werk München sind es 600. In Dresden werden Speicherchips auf der Basis der 300- Millimeter-Wafer (Siliziumscheiben)-Technologie gefertigt. Sie werden in den meisten modernen Prozesstechnologien eingesetzt. Weltweit sind bei Qimonda 13 000 Menschen beschäftigt. «Unser Ziel ist es, das Unternehmen so zu positionieren, dass es hinterher überlebensfähig ist», sagte Jurk.
Die Grundzüge des Rettungspaketes und Bedingungen
Das Rettungspaket war in den Umrissen schon kurz vor Weihnachten vorgestellt worden. Demnach gibt es für das Dresdner Qimonda Werk Darlehen von insgesamt 325 Millionen Euro. 150 Millionen davon will das Land Sachsen bereitstellen, 75 Millionen Euro die Qimonda-Mutter Infineon (München). Portugal, wo die Speicherchips aus Dresden in einem weiteren Qimonda-Werk bei Porto vollendet werden, ist mit 100 Millionen Euro im Rennen.
Sachsen beharrt auf den Bedingungen, die das Kabinett im Dezember mit seiner Finanzierungszusage verknüpft hatte. «Man wird sehen, wo im Laufe der Verhandlungen Abweichungen notwendig sind, und ob sie das Kabinett mitträgt», sagte Finanzminister Georg Unland (parteilos). Eine der Bedingungen ist ein Darlehen von Infineon in gleicher Höhe, wie es der Freistaat Sachsen zugesagt hat. Jurk und Unland ließen offen, ob die nun zugesagten 175 Millionen Euro von Infineon und Portugal diese Kondition erfüllten und verwiesen auf die noch ausstehenden notwendigen Verträge.
Qimonda und Infineon seien zudem in der Pflicht, die Kostenstrukturen des Unternehmens nachhaltig anzupassen und letztlich eine stimmige Gesamtfinanzierung bis hin zur geplanten Erweiterung des Dresdner Werkes vorzulegen. Das Geld werde nur ausgereicht, «wenn wir es auch zurückbekommen», betonte Unland.
Die Finanzierung des Darlehens: Wahrscheinlich ein Nachtragshaushalt
Finanzminister Unland schloss auf Nachfrage einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung des Darlehens nicht aus. «Das kann ich mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Ja beantworten.» Auch eine Neuverschuldung wollte Unland nicht ausschließen. «Wir streben keine Neuverschuldung an.»
dpa st yysn z2 bh
061711 Jan 09