Karl Nolle, MdL

DNN Dresdner Neuste Nachrichten, 20.01.2009

Nolle hinterfragt „Sächsischen Dankorden“

SPD-Landtagsabgeordneter Karl Nolle hat den „Sächsischen Dankorden“ kritisch hinterfragt. Die Ehrung war am Freitag vom Ausrichter-Verein des Semperopernballs an den russischen Regierungschef Putin verliehen worden (DNN berichteten). Dies stieß bei Bürgerrechtlern und in der Bevölkerung auf Kritik. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hatte die Laudatio für Putin gehalten und dessen Verdienste um den deutsch-russischen Kulturaustausch gewürdigt. Karl Nolle, der in Sachsen auch den Beinamen „Chefaufklärer“ trägt, stellte der Staatsregierung gestern nun 14 Fragen zu der Ehrung.

So möchte Nolle wissen, ob die Staatskanzlei erwogen hat, gegen die Verwendung der Bezeichnung „Sächsisch“ und des Begriffes „Orden“ einzuschreiten, um eine Verwechslung mit einer staatlichen Auszeichnung auszuschließen. „Was hat das Protokoll der Staatskanzlei unternommen um sicherzustellen, dass der sächsische Ministerpräsident durch die Überreichung eines Preises, der allenfalls ein Orden auf der Ebene der „Faschings- und Karnevalsorden“ ist, nicht die Würde seines Amtes beschädigt?“, heißt es in dem Fragenkatalog.

Nolle machte darauf aufmerksam, dass der besagte Dankorden im Juweliergeschäft des Herstellers in unterschiedlichen Preisklassen und Ausführungen von jedem betuchten Bürger gekauft werden kann. „Was ist für die Zukunft beabsichtigt, um sicherzustellen, dass der sächsische Ministerpräsident bei solchen und ähnlichen Auftritten nicht als Werbeträger, gewissermaßen als staatliche Marionette im Leihfrack, missbraucht werden kann?“, begehrt Nolle Auskunft.
dpa