Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 06.03.2009

SPD hält Koalitionsfrage offen – Kritik an Flath

Dresden. Sachsens SPD lehnt eine Koalitionsaussage im Vorfeld der Landtagswahl ab. Die Aufforderung von CDU-Fraktionschef Steffen Flath, sich zügig zu erklären, wird heftig kritisiert. „Ob Rot-Schwarz, Rot-Grün, Rot-Gelb oder Rot-Rot für die SPD gilt: Unser Ziel ist Maximal-Sozialdemokratie für Sachsen, deshalb muss man zur Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien bereit sein – selbst mit der CDU“, sagte SPD-Generalsekretär Dirk Panter. Flath warf er vor, „ein Verständnisproblem“ zu haben, da die SPD auf ihrem letzten Parteitag klar erklärt hat, dass sie die Koalitionsfrage offenlässt. „Die Wähler wollen lieber wissen, um welche Inhalte es den Parteien geht – und da muss die CDU noch einiges an Farbe bekennen, wahrscheinlich ist sie deshalb so nervös.“ (SZ/gs)