Karl Nolle, MdL

Agenturen, ddp-lsc, 03:40 Uhr, 06.03.2009

Nolle: SPD muss stärker «Schutzmacht der kleinen Leute» sein

Dresden (ddp-lsc). Sachsens SPD muss sich nach Ansicht ihres Landtagsabgeordneten Karl Nolle wieder stärker auf die Tradition der Sozialdemokraten als «Schutzmacht der kleinen Leute» besinnen. «Deutlicher Widerspruch zur Agenda 2010 war von der Sachsen-SPD in Berlin nie zu hören», kritisierte Nolle im Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp in Dresden.« Die Agenda sei zur «Grabplatte der SPD» und »zur Geburtsurkunde der Partei Die Linke« geworden.

Zugleich attestierte der 64-Jährige seinem Landesverband einen Entwicklungsprozess innerhalb der vergangenen knapp zehn Jahre, in denen er der SPD-Landtagsfraktion angehört. Vor 1999 seien die Sozialdemokraten «königlich-sächsische Hof-Opposition» gewesen. «Gerade, als wir mit richtiger Opposition angefangen haben, kamen wir 2004 in die Verlegenheit zu regieren», fügte Nolle hinzu.

Er selbst habe es stets für wichtig gehalten, dass die SPD in der Koalition mit der CDU auf gleicher Augenhöhe agiere. Dass Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) der SPD vor wenigen Tagen nahelegte, sich um des Koalitionsfriedens willen von ihm zu trennen, nannte Nolle »einen frommen Kinderwunsch, den sich auch schon Amtsvorgänger Georg Milbradt anmaßte«. Er selbst habe sich bei Abstimmungen immer koalitionskonform verhalten und keine einzige Initiative des CDU/SPD-Regierungslagers durch unzulässiges Stimmverhalten verhindert.

In Sachsen wird am 30. August ein neuer Landtag gewählt. Nolle soll nach Empfehlung von SPD-Chef Thomas Jurk auf Listenplatz 14 erneut in den Landtag einziehen. Die Entscheidung darüber fällt die SPD am Samstag in Oschatz.

(folgt Zusammenfassung bis 14.00 Uhr)

ddp/tmo/kos
060340 Mrz 09