Karl Nolle, MdL

BILD Dresden, 28.04.2009

Finanz-Affäre: Karl Nolle (SPD) wehrt sich gegen Betrugsorwurf

Dresden - Gestern lud der SPD-Abgeordnete Karl Nolle (64) zur Pressekonferenz in sein Dresdner Druckhaus. Einziges Thema: Die geplanten Ermittlungen der
Staateanwaltschaft wegen Subventionsbetruges gegen ihn.

Laut Staatsanwaltschaft wird ihm vorgeworfen. 34451 Euro (im Jahr. 2006) und 5433 Euro (2007) unzutreffend für Investitionen beantragt zu-haben. Nolle dagegen:.„Es gibt bis heute keine einzige Rückforderung an mich."

Der als „Chefaufklärer" bekannte Abgeordnete sieht sich als Opfer einer politischen Intrige. Flankiert von zwei Anwälten warf er der Regierung vor, Unterlagen der Staatsanwaltschaft an die Presse weitergeleitet zu haben, bevor er selbst Kenntnis von den Vorwürfen hatte.

Und an denen sei „nichts dran". Er habe vielleicht ein „Fehlerchen" bei der Antragstellung begangen, der „marginal" und strafrechtlich nicht relevant sei.

Fazit: Nolle sieht sich im Wahljahr einer Kampagne ausgesetzt, die ihn - einen kritischen Landtagsabgeordneten - mundtot machen und ihm als Unternehmer schaden soll.
Von ANDREAS HARLASS