Karl Nolle, MdL

Agenturen, dpa, 11:29 Uhr, 16.05.2009

Birthler: Die SED hätte verboten werden müssen

Frankfurt/Main (dpa) - Die Bundesbeauftragte für die Stasi- Unterlagen, Marianne Birthler, hätte nach dem Fall der Mauer ein Verbot der SED für angemessen gehalten. «Die Verantwortung der SED wurde meiner Ansicht nach nie ausreichend benannt», sagte Birthler der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». «Sie hätte eigentlich zum Verbot dieser Partei führen müssen.» Aus der DDR-Staatspartei war im Dezember 1989 die PDS hervorgegangen, die seit dem Zusammenschluss mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) im Sommer 2007 unter dem Namen «Die Linke» firmiert.

Birthler beklagte, die SED-Funktionäre und Stasi-Mitarbeiter seien oft weich gefallen, während die Opfer nur unzureichend entschädigt worden seien. «Das ist ungerecht.» Seit 1990 sei eine Politik der Integration verfolgt worden, nach der Stasi-Mitarbeit straffrei gestellt und Beschäftigte aus der DDR-Administration in den öffentlichen Dienst übernommen worden seien.

(Der Beitrag lag dpa in redaktioneller Fassung vor.)

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