Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 11.06.2009

CDU nominiert Nicolaus trotz Betrugsvorwurf

Die Politikerin kandidiert erneut für den Landtag, während die Justiz in 421 Fällen gegen sie ermittelt.

Zwickau. Die umstrittene CDU-Abgeordnete Kerstin Nicolaus aus Hartmannsdorf darf erneut für ein Mandat im sächsischen Landtag kandidieren. Der CDU-Kreisverband Zwickau nominierte die 48-Jährige gestern als Direktbewerberin. Nicolaus erhielt 94 von 115 abgegebenen Stimmen. Der kurzfristig als Gegenkandidat angetretene Sozialarbeiter Christoph Ullmann blieb chancenlos.

Gegen Nicolaus, die 2007 wegen Betrugs bei der Verwendung von Fluthilfegeldern verurteilt worden war, gibt es seit langem neue Vorwürfe. Die Staatsanwaltschaft Zwickau wirft ihr unter anderem vor, in 421 Fällen Fahrtkosten wissentlich falsch abgerechnet zu haben. Noch im Juni wird der Landtag über die Aufhebung der Immunität der CDU-Abgeordneten abstimmen.

Nicolaus selber erklärte kurz vor der Abstimmung, an den Vorwürfen sei nichts dran, man solle ihr vertrauen. Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer sagte später, er respektiere die Mehrheitsentscheidung und hoffe, dass das Vertrauen der Parteibasis in Nicolaus gerechtfertig ist. (SZ/gs)