Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 15.06.2009
Nolles Blockflöten-Buch als Munition im Wahlkampf
Ende dieser Woche will der SPD-Aufklärer sein Werk mit DDR-Biografien von CDU-Spitzen vorlegen – sechs Monate später als geplant
Dresden. Lang hat es gedauert, jetzt aber ist es soweit: An diesem Freitag will der SPD-Mann Karl Nolle sein Buch zur DDR-Blockvergangenheit vieler CDU-Würdenträger präsentieren, rund ein halbes Jahr später als geplant. Dennoch bewegt das Werk die Gemüter. Grund: Ursprünglich auf 200 Seiten angelegt, nimmt Nolle in dem auf mittlerweile 336 Seiten angewachsenen Schwarzbuch die Führungsriege der Union aufs Korn, nicht zuletzt Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) persönlich.
„Sonate für Blockflöten und Schalmeien“ heißt es, und seine Veröffentlichung fällt nicht zufällig in den Wahlkampf. Das sorgt für erhebliche Turbulenzen. Die Union fühlt sich verunglimpft, zusätzlich angeheizt wird die Lage, weil sich die CDU-geführte Staatskanzlei beim Thema Tillich-Biografie seit Wochen einen beinharten Rechtsstreit mit dem Magazin Spiegel und der Tageszeitung Die Welt liefert.
Hier mischt Nolle munter mit, politisch und auch juristisch. So hat er eine Klage beim Verfassungsgericht eingereicht, und auch gegen ihn selbst wird ermittelt, wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs. Darüber hinaus droht Ex-Innenminister Heinz Eggert (CDU) mit einer Klage gegen den SPD-Aufklärer, falls dieser wahrheitswidrige und verleumderische Behauptungen verbreitet. Das hindert Nolle nicht daran, ein Kapitel Eggert zu widmen.
Dieser Abschnitt dreht sich um die Übernahme von K1- und stasibelasteten Polizisten in Sachsen nach der Wende. Hinzu kommen dutzende Biografien von Ministern, Landräten, Oberbürgermeistern, Landtagsabgeordneten und Verbandsfunktionären. Der Sinn der Übung: Nolle will nach eigener Aussage ein Stück Polit-Hygiene betreiben und die CDU daran hindern, Linke zu geißeln, während sie die eigene Block-Vergangenheit gerne vergesse. „Nicht die Biografien sind das Problem,“ meint der SPD-Mann, „sondern der Umgang damit“.
Das hat seit Herbst vergangenen Jahres einen heftigen Disput ausgelöst. Tillich hat darauf verwiesen, er sei es leid, Westdeutschen „immer wieder mein Leben und mein Tun erklären zu müssen“. Nolle wiederum hält eben dies für eine „einfältige und dumme Ausrede“. Um das zu belegen, hat der SPD-Mann sein Buch erweitert. Dokumentiert seien rund 140 E-Mails an ihn, 100 positive, 40 kritische. Es gibt Texte diverser Autoren, Parteitagsreden von CDU-Mitgliedern und einen Anhang, der das belegen soll, was Nolle „manipulierte Biografien“ nennt.
Er hätte das Buch gern acht Wochen früher präsentiert, sagt Nolle. Aber eigentlich weiß jeder: Jetzt, mitten in den Wahlkampf hinein, ist es ihm auch ganz recht. Jürgen Kochinke