Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 30.06.2009

Spitzenjurist kritisiert Sachsens Justizministerium

Leipzig. Der Ex-Präsident des Leipziger Amtsgerichts hat gestern mit kritischen Worten in großer Runde für betretene Mienen gesorgt.

Bei seiner Verabschiedung sagte Wilfried Spriegel an die Justizstaatssekretärin Gabriele Hauser gerichtet: „Die Zusammenarbeit mit ihrem Hause (...) hat mir teilweise nicht gefallen.“ Nach seiner Wahrnehmung sei „Kritik aus dem nachgeordneten Bereich nicht erwünscht“, sagte der 56-Jährige. „Eine sachliche Diskussion findet nicht statt.“ Das sei schade, weil damit die Chance vertan werde, von der Praxis zu lernen. Spriegel war im April 2008 nach fünfeinhalb Jahren an der Spitze des Amtsgerichtes zum Rechnungshof gewechselt.

Konkrete Beispiele, was ihm in der Justizverwaltung missfalle, wollte er nicht öffentlich machen. Er sagte nur, dass vielfach mit Schlagworten hantiert werde. Der oft verwendete Begriff der „modernen Justiz“ sei „nicht klar“. Den Mitarbeiten des Leipziger Amtsgerichts wünschte er zum Abschluss „möglichst viele rationale Entscheidungen.“ Sein Nachfolger Michael Wolting wurde am Montag feierlich in sein Amt eingeführt. (dpa)