Karl Nolle, MdL

Yanis Varoufakis: Dr. Schäubles Plan für Europa - Stimmen die Europäer ihm zu?

 
Von Yanis Varoufakis

Fünf Monate der Verhandlungen zwischen Griechenland und Europa haben uns in eine Sackgasse geführt weil Dr. Schäuble es so wollte.

Als ich Anfang Februar erstmalig an einem der Brüsseler Treffen teilnahm, hatte sich bereits eine mächtige Mehrheit in der Euro-Gruppe herausgebildet. Um die ernste Gestalt des deutschen Finanzministers geschart, hatte sich diese Fraktion zum Ziel gesetzt, jede Übereinkunft zu verhindern, die auf den Gemeinsamkeiten zwischen unserer neu gewählten Regierung und dem Rest der Euro-Zone aufbauen würde. »Wahlen können nichts ändern« und »Es gilt die gemeinsame Absichtserklärung oder gar nichts« lauteten einige der typischen Äußerungen, mit denen ich bei meinem ersten Auftreten in der Euro Gruppe begrüßt wurde.

Fünf Monate intensiver Verhandlungen hatten somit niemals eine Chance. Sie waren dazu verurteilt, in eine Sackgasse zu führen und den Weg für das zu bahnen, was Dr. Schäuble für »optimal« befunden hatte, lange bevor unsere Regierung überhaupt gewählt wurde: nämlich Griechenland aus der Euro-Zone zu drängen, um Mitgliedstaaten zu disziplinieren, die sich seinem ganz speziellen Plan zum Umbau der Euro-Zone widersetzten. Dies ist keine Theorie, die ich mir ausgedacht habe. Woher ich weiß, dass der Grexit ein wichtiger Bestandteil von Dr. Schäubles Plan für Europa ist? Weil er es mir selbst gesagt hat!

Ich schreibe dies nicht als ein griechischer Politiker, der die Verunglimpfung unserer vernünftigen Vorschläge in der deutschen Presse so kritisch sieht wie Berlins Weigerung, unseren moderaten Plan zur Schuldenüberbrückung ernsthaft zu erwägen, oder die hochpolitische Entscheidung der Europäischen Zentralbank, unserer Regierung die Luft abzuschnüren, und die Entscheidung der Euro-Gruppe, der EZB grünes Licht für die Schließung unserer Banken zu geben. Ich schreibe dies als ein Europäer, der beobachtet, wie sich ein ganz bestimmter Plan für Europa entfaltet - Dr. Schäubles Plan. Und ich möchte den kundigen Leserinnen und Lesern der ZEIT eine einfache Frage stellen: Stimmen Sie diesem Plan zu? Ist dieser Plan gut für Europa?

Schäubles Vision

Die Lawine an toxischen Rettungsschirmen in der Folge der ersten Finanzkrise der Euro-Zone hat zur Genüge bewiesen, dass die unglaubwürdige Nichtbeistandsklausel das Haftungsverbot für die Verbindlichkeiten einzelner Mitgliedstaaten, ein sehr schlechter Ersatz für eine politische Union war. Wolfgang Schäuble ist sich dessen bewusst und hat einen unmissverständlichen Plan für eine engere Union vorgelegt. »Idealerweise wäre Europa eine politische Union«, schrieb er zusammen mit Karl Lamers, dem früheren außenpolitischen Sprecher der CDU, am 31. August 2014 in der Financial Times (online unter dem Titel Mehr Integration in Europa ist das richtige Ziel auf der Website www.bundesfinanzministerium.de.

Dr. Schäuble hat recht, wenn er für institutionelle Änderungen plädiert, die der Euro-Zone zu ihren fehlenden politischen Mechanismen verhelfen könnten. Nicht allein weil es sonst unmöglich ist, ihre aktuelle Krise zu meistern, sondern auch, um unsere Währungsunion auf die nächste Krise vorzubereiten. Stellt sich nur die Frage: Ist sein konkreter Plan ein guter? Ist es einer, den sich die Europäer zu eigen machen sollten? Und wie soll er nach dem Willen seiner Verfasser umgesetzt werden?

Der Schäuble-Lamers-Plan basiert auf zwei Ideen. Die erste lautet: »Wie wäre es mit einem EU-Haushaltskommissar, der nationale Haushalte zurückweisen kann, wenn sie nicht den von uns gemeinsam vereinbarten Vorschriften entsprechen?« Und die zweite: »Wir befürworten auch ein Euro-Zonen-Parlament von MdEPs aus Ländern der Euro-Zone, um die demokratische Legitimation von Entscheidungen mit Auswirkung auf das Euro-Währungsgebiet zu stärken.«

Der erste Einwand gegen den Schäuble-Lamers-Plan besteht darin, dass er jeder Vorstellung von demokratischem Föderalismus widerspricht. Eine föderale Demokratie wie Deutschland, die Vereinigten Staaten oder Australien gründet in der Souveränität ihrer Bürger, die sich in der positiven Vollmacht ihrer Abgeordneten niederschlägt, Gesetze zu erlassen, die zum Vorteil des eigenen Volks sind.

In krassem Gegensatz dazu sieht der Schäuble Lamers-Plan ausschließlich negative Befugnisse vor: Ein europäischer Haushalts-Oberaufseher (womöglich eine verbesserte Version des Vorsitzenden der Euro-Gruppe) wäre gegenüber den nationalen Parlamenten einzig mit negativen, das heiße mit Vetobefugnissen ausgestattet. Bei diesem Vorhaben gibt es ein doppeltes Problem: Erstens würde es nicht ausreichen, um die Makroökonomie der Euro-Zone abzusichern. Und zweitens würde es gegen Grundprinzipien der westlichen liberalen Demokratie verstoßen.

Man muss sich nur daran erinnern, was vor den. Ausbruch der Euro-Krise 2010 und in ihrer Folge geschah. Hätte es Dr. Schäubles fiskalischen Oberaufseher damals schon gegeben, dann hätte er oder sie ein Veto gegen die Verschwendungssucht der griechischen Regierung einlegen können, wäre aber machtlos gegenüber dem Tsunami an Krediten gewesen, die von privaten Banken aus Frankfurt und Paris an die privaten Banken in der Peripherie flossen. (Hinzu kommt: Wäre der griechische Staat von Dr. Schäubles Haushaltskommissar an weiteren Kreditaufnahmen gehindert worden, dann hätte sich die griechische Verschuldung auf dem Umweg über die Privatbanken aufgetürmt - wie in Irland und Spanien geschehen.) Diese Kapitalflüsse stützten eine untragbare Verschuldung, die in dem Moment zwangsläufig wieder auf den öffentlichen Schultern abgeladen wurde, als die Finanzmärkte zusammenbrachen. Auch nach der Krise wäre Dr. Schäubles Haushalts-Leviathan machtlos, wenn diversen Staaten aufgrund der (direkten oder indirekten) Rettung ihrer privaten Banken die Zahlungsunfähigkeit drohte.

Kurzum: Das neue hohe Amt, das der Schäuble-Lamers-Plan vorsieht, wäre so wenig in der Lage gewesen, die Ursachen der Krise zu verhindern, wie er ihre Folgen hätte bewältigen können. Zudem würde das neue hohe Amt jedes Mal, wenn es tatsächlich sein Veto gegen einen nationalen Haushalt einlegt, die Souveränität eines europäischen Volkes außer Kraft setzen, ohne dass diese durch eine höherrangige Souveränität auf Bundes- oder supranationaler Ebene ersetzt würde. Die Konsequenz, mit der Dr. Schäuble für eine politische Union eintritt, die den Grundprinzipien einer demokratischen Föderation widerspricht, ist beeindruckend. So verwarf er bereits in einem Artikel vom 8. Juni 2000 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die »akademische Debatte«, ob Europa »ein Bundesstaat oder ein Staatenbund« sein solle. Hat er recht mit der Behauptung, dass zwischen einem Bundestaat und einem Staatenbund gar kein Unterschied besteht? Ich behaupte, dass es eine große Bedrohung für die europäische Demokratie darstellt, wenn man nicht zwischen beiden unterscheidet.

Voraussetzungen einer multinationalen Union

Ein oft vergessener Wesenszug liberaler Demokratien ist es, dass über die Legitimität ihrer Gesetze und ihrer Verfassung nicht ihr rechtlicher Inhalt, sondern die Politik entscheidet. Wer behauptet, wie Dr. Schäuble das explizit 2000 und implizit 2014 getan hat, dass es keinen Unterschied macht, ob die Euro-Zone ein Bund souveräner Staaten oder ein Bundesstaat ist, ignoriert bewusst, dass Letzterer politische Legitimation erzeugen kann, Ersterer hingegen nicht.

Ein Staatenbund kann natürlich, beispielsweise als militärisches Verteidigungsbündnis, Vereinbarungen zum wechselseitigen Vorteil gegen einen gemeinsamen Feind treffen. Er kann sich auf gemeinsame Industriestandards einigen oder sogar eine Freihandelszone einrichten. Niemals jedoch kann ein solcher Bund souveräner Staaten auf legitime Weise einen Oberaufseher berufen, der das Recht hat, die Souveränität eines Staates aufzuheben, da es keine bündnisweite Souveränität gibt, aus der sich die erforderliche politische Legitimität für ein solches Vorgehen schöpfen ließe.

Deshalb ist der Unterschied zwischen einem Bundesstaat und einem Staatenbund von großer Bedeutung. Denn während eine Föderation die Souveränität, die auf nationaler oder staatlicher Ebene aufgegeben wird, durch eine neuartige Souveränität auf einheitlicher, föderaler Ebene ersetzt, ist eine Zentralisierung der Macht in einem Staatenbund definitionsgemäß illegitim. Ihr fehlt jeder souveräne Gesetzgeber, der ihr seine Weihen erteilen könnte. Auch eine Euro-Kammer des Europäischen Parlaments, das selbst nicht die Befugnis hat, nach eigenem Gutdünken Gesetze zu erlassen, kann die Vetomacht eines Haushaltskommissars gegenüber den nationalen Parlamenten nicht legitimieren.

Oder anders formuliert: Kleine souveräne Nationen wie zum Beispiel Island müssen Entscheidungen vor dem Hintergrund grundsätzlicher Rahmenbedingungen treffen, vor die sie durch die Natur und durch den Rest der Menschheit gestellt werden. Mag sein Entscheidungsspielraum auch noch so gering sein, so behält das isländische Gemeinwesen doch die volle Autorität, seine gewählten Amtsträger für die Entscheidungen zur Verantwortung zu ziehen, die sie angesichts der äußeren Rahmenbedingungen der Nation getroffen haben, und jeden Rechtsakt zu revidieren, der in der Vergangenheit beschlossen wurde. Im Unterschied dazu verlassen die Finanzminister der Euro-Zone häufig die Treffen der Euro-Gruppe und beklagen die Beschlüsse, die sie gerade unterschrieben haben, mit der zur Floskel gewordenen Entschuldigung, sie hätten »das Beste erreicht, was in der Euro-Gruppe möglich war«.

Die Euro-Krise hat diese Lücke im Herzen Europas drastisch vergrößert. Die Euro-Gruppe, eine informelle Gruppe, die kein Protokoll führt, keinen schriftlich niedergelegten Regeln folgt und exakt niemandem verantwortlich ist, steuert die größte Makroökonomie der Welt. Zur Seite steht ihr eine Zentralbank, die darum ringt, sich an vage Regeln zu halten, die sie im Lauf der Zeit selbst aufstellt. Ihr fehlt jede politische Gemeinschaft, die das nötige Fundament politischer Legitimität zur Verfügung stellt, auf dem fiskalische und monetäre Entscheidungen beruhen können.

Verspricht Dr. Schäubles Plan Abhilfe gegen dieses unhaltbare Regierungssystem? Wenn überhaupt, dann würde er die jetzige ineffektive Makrosteuerung und den politischen Autoritarismus der Euro-Gruppe in einen Mantel der Pseudolegitimität hüllen. Die Übel des gegenwärtigen Staatenbunds würden in Stein gemeißelt, die Verwirklichung des Traums einer demokratischen europäischen Föderation würde weiter in eine ungewisse Zukunft vertagt.

Dr. Schäubles gefährliche Strategie zur Umsetzung des Schäuble-Lamers-Plans

Im vergangenen Mai hatte ich am Rande eines weiteren Treffens der Euro-Gruppe das Privileg einer faszinierenden Unterhaltung mit Dr. Schäuble. Wir sprachen ausführlich über Griechenland wie über die Zukunft der Euro-Zone. Auf der Tagesordnung standen an diesem Tag unter anderem die künftigen institutionellen Veränderungen zur Stärkung der Euro-Zone. In diesem Gespräch wurde überaus deutlich, dass Dr. Schäubles Plan die Achse war, um die sich die Mehrheit der Finanzminister drehte.

Obwohl bei diesem Treffen von 19 Ministern nicht ausdrücklich von einem Grexit die Rede war, gab es doch zweifellos verdeckte Anspielungen auf ihn. Ich hörte, wie ein Kollege sagte, dass sich Mitgliedstaaten, die ihre Verpflichtungen nicht einhalten können, nicht auf die Unteilbarkeit der Euro-Zone verlassen sollten, da verstärkte Disziplin von äußerster Wichtigkeit sei. Einige Minister betonten die Wichtigkeit, einem permanenten Euro-Gruppen-Vorsitzenden die Befugnis einzuräumen, Einspruch gegen nationale Haushalte einzulegen. Andere sprachen von der Notwendigkeit, eine Euro-Kammer von Parlamentariern zu berufen, die die Befugnisse des oder der Vorsitzenden legitimieren könnte. Echos von Dr. Schäubles Plan verbreiteten sich im Sitzungssaal.

Von diesem Euro-Gruppen-Treffen und von meinen Diskussionen mit dem deutschen Finanzminister aus zu urteilen, ist der Grexit der Startschuss zur Umsetzung von Dr. Schäubles Plan. Eine kontrollierte Eskalation der jahrelangen griechischen Leiden, die durch geschlossene Banken verschärft und zugleich durch eine gewisse humanitäre Hilfe gelindert würden, wäre der Vorbote der neuen Euro-Zone. Auf der einen Seite würde das Schicksal der verschwenderischen Griechen als moralisches Lehrstück für Regierungen dienen, die mit der Idee spielen, die bestehenden »Regeln« zu ändern (zum Beispiel Italien), oder sich der Übertragung der nationalen Souveränität auf die Euro-Gruppe widersetzen (zum Beispiel Frankreich). Auf der anderen Seite verschaffte die Aussicht auf einen (begrenzten) Finanzausgleich (zum Beispiel durch eine engere Bankenunion und eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung) das nötige Zuckerbrot, nach dem sich kleinere Nationen sehnen.

Einmal abgesehen von sämtlichen moralischen oder philosophischen Einwänden gegen die Idee, eine bessere Union zu schmieden, indem man das Leid eines ihrer konstitutiven Mitgliedstaaten kontrolliert verschärft, stellen sich dringend grundsätzliche Fragen:

• Taugen die Mittel für die Zwecke?
• Ist die Abschaffung der konstitutiven Unteilbarkeit der Euro-Zone ein
sicheres Mittel, um ihre Zukunft als gemeinsame Wohlstandszone zu
sichern?
• Wird die rituelle Aufopferung eines Mitgliedstaats die Europäer näher
zusammenbringen?
• Stiftet das Argument, dass Wahlen in verschuldeten Mitgliedstaaten nichts
ändern können, Vertrauen in die europäischen Institutionen?
• Oder könnte nicht genau der gegenteilige Effekt eintreten, wenn Angst und
Abscheu zu festen Größen im europäischen Umgang werden?

Europas Zukunft

Die mangelhaften Grundlagen der Euro-Zone wurden zuerst in Griechenland offenbar, bevor sich die Krise in anderen Ländern ausbreitete. Fünf Jahre später steht Griechenland erneut im Rampenlicht, weil der einzige aus der Riege der Euro-Gründer verbliebene Staatsmann, Dr. Schäuble, einen Plan hat, um die europäische Währungsunion zu sanieren. Zu diesem Plan gehört es, Griechenland fallen zu lassen, weil die griechische Regierung angeblich keine »glaubwürdigen« Reformen anzubieten hat.

Die Wahrheit ist, dass eine an Dr. Schäubles Plan und Strategie verkaufte Euro-Gruppe nie die ernsthafte Absicht hatte, zu einem »New Deal« mit Griechenland zu kommen, der die gemeinsamen Interessen der Gläubiger und einer Nation widerspiegeln würde, deren Einnahmen infolge eines schrecklich fehlgeleiteten »Programms« eingebrochen sind und deren Gesellschaft zerfällt. Das Beharren des offiziellen Europa darauf, dass dieses fehlgeschlagene »Programm« von unserer neuen Regierung übernommen werden müsse, war nichts weiter als der Anstoß zur Umsetzung von Dr. Schäubles Plan.

Es ist ziemlich bezeichnend, dass das Argument unserer Regierung, die griechischen Schulden müssten bei jedem umsetzbaren Plan umstrukturiert werden, in dem Moment Anerkennung fand, als die Verhandlungen abgebrochen wurden. Der Internationale Währungsfonds machte den Anfang. Bemerkenswerterweise räumte auch Dr. Schäuble ein, dass ein Schuldenerlass erforderlich wäre, fügte jedoch gleich hinzu, dass er politisch »unmöglich« sei. Ich bin mir sicher, dass er damit in Wirklichkeit meinte, er selbst halte ihn für ungeeignet, weil sein Ziel darin besteht, einen Grexit zu rechtfertigen, der die Umsetzung seines Plans für Europa einläutet.

Vielleicht ist die Meinung, die ich mir als Grieche und als Beteiligter in den vergangenen fünf Verhandlungsmonaten vom Schäuble-Lamers-Plan und dessen bevorzugten Mitteln gebildet habe, zu voreingenommen, um in Deutschland von Belang zu sein.

Deutschland ist immer ein europäischer »Musterknabe« gewesen, und man muss dem deutschen Volk zugutehalten, dass es immer bestrebt war, seinen Nationalstaat in ein vereintes Europa einzubetten und in gewissem Sinne in diesem aufzugehen. Wenn ich von meinen eigenen Ansichten in dieser Sache absehe, bleibt somit die folgende Frage:

Was halten Sie, werte Leserin, werter Leser, von Dr. Schäubles Plan? Steht er im Einklang mit Ihrem Traum von einem demokratischen Europa? Oder wird seine Umsetzung, an deren Anfang die Behandlung Griechenlands wie eine Mischung aus Pariastaat und Opferlamm steht, eine endlose Rückkopplung zwischen ökonomischer Instabilität und dem Autoritarismus auslösen, den diese speist?

Aus dem Englischen von Michael Adrian